Zehn kolumbianische Pflegekräfte im Haus Wilstedt, einem niedersächsischen Pflegeheim, stehen vor der Abschiebung. Diese drohende Maßnahme hat bundesweit Besorgnis ausgelöst und eine Petition mit etwa 54.000 Unterschriften initiiert, wie die Zeit berichtet. Heimleitung, Angehörige der Bewohner und die betroffenen Pflegekräfte kämpfen gemeinsam gegen die Abschiebung und wenden sich an die Politik um Unterstützung.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat laut dpa seine Unterstützung zugesichert und will die Petition entgegennehmen. Ein Termin für die Übergabe wird derzeit gesucht. Das Bundesgesundheitsministerium bestätigte, mit den Landesbehörden in Kontakt zu sein, um sich für das Pflegeheim einzusetzen. Anne Weiss von der Angehörigeninitiative des Heims begrüßte Lauterbachs Engagement und unterstrich, dass das Problem viele Geflüchtete und Unternehmen betreffe.
Die Pflegekräfte arbeiten seit ungefähr zwei Jahren im Haus Wilstedt, einer Einrichtung für Demenzkranke. Ihre Asylanträge wurden abgelehnt, obwohl sie eine Arbeitserlaubnis besitzen. Die Heimleitung befürchtet, den Betrieb der Einrichtung im Falle einer Abschiebung nicht aufrechterhalten zu können. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, sieht die Heimleitung den Betrieb gefährdet und warnt vor den Folgen für die Bewohner.
Die Online-Petition mit dem Titel „Stoppt die Abschiebung der Pfleger im Haus Wilstedt! Rettet das Zuhause unserer demenzerkrankten Mütter, Väter & Ehepartner!“ stieß auf große Resonanz. Die Initiatoren versuchten auch, die Petition an niedersächsische Landespolitiker zu übergeben, bisher jedoch erfolglos. Ein Termin im niedersächsischen Innenministerium ist für Donnerstagnachmittag geplant, allerdings ohne Anwesenheit der zuständigen Minister. Das Ministerium steht nach eigenen Angaben mit der Ausländerbehörde in Kontakt, um die Rechtslage zu prüfen.
Für zwei der Betroffenen wurden bereits Härtefallanträge gestellt, über die noch nicht entschieden wurde. Weitere Anträge für die übrigen acht Personen sollen folgen. Alle Betroffenen haben Einspruch gegen die Abschiebung eingelegt. Wie die Grafschafter Nachrichten berichten, bemüht sich das Heim um eine Ausbildungsduldung für die Pflegekräfte, um ihnen zumindest für die Dauer einer Ausbildung in Deutschland einen Aufenthalt zu ermöglichen.
Der NDR berichtet, dass die Pflegekräfte laut geltendem Einwanderungsrecht zwar die Möglichkeit gehabt hätten, sich als Fachkräfte um einen Daueraufenthalt zu bewerben, dies jedoch nur bei rechtzeitigem Zurückziehen des Asylantrags möglich gewesen wäre. Sie hätten "schlicht das falsche Tor nach Deutschland" gewählt, so ein Ministeriumssprecher.
Quellen: