Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) äußert sich besorgt über die Zukunft der Lausitz als Energieregion. Sollte das geplante Kraftwerksgesetz nicht zeitnah verabschiedet werden, sieht der DGB die Region gefährdet. Wie die Zeit (https://www.zeit.de/news/2024-12/08/dgb-sieht-ohne-kraftwerksgesetz-energieregion-bedroht) berichtet, befürchtet der DGB, dass der Stillstand bei den Gesetzesplänen die dringend benötigte Modernisierung bestehender Kraftwerke und den Bau neuer Gaskraftwerke behindert. Nele Techen, stellvertretende DGB-Vorsitzende Berlin-Brandenburg, unterstreicht die Notwendigkeit einer schnellen Entscheidung. Die langen Planungs- und Bauzeiten für Kraftwerke erforderten schnellstmögliche Rechtssicherheit hinsichtlich der Fördermöglichkeiten, so Techen gegenüber dem Tagesspiegel (https://www.tagesspiegel.de/berlin/kohleausstieg-lausitz-dgb-sieht-ohne-kraftwerksgesetz-energieregion-bedroht-12839663.html). Sie warnt, dass den Beschäftigten in der Lausitz die Zeit davonläuft.
Das Kraftwerksgesetz soll den Bau von Gaskraftwerken ermöglichen, die die ausscheidenden Kohlekraftwerke ersetzen sollen. Diese Gaskraftwerke sind als Übergangslösung gedacht und sollen einspringen, wenn erneuerbare Energien nicht ausreichend Strom liefern können. Langfristig ist geplant, diese Kraftwerke auf Wasserstoff umzurüsten. Der DGB fordert laut Stern (https://www.stern.de/gesellschaft/regional/berlin-brandenburg/kohleausstieg-lausitz--dgb-sieht-ohne-kraftwerksgesetz-energieregion-bedroht-35292726.html), dass diese neuen Kraftwerke nicht nur im Süden und Westen Deutschlands, sondern auch in Ostdeutschland, gebaut werden.
Das Energieunternehmen Leag plant den Bau eines solchen Gaskraftwerks im Industriepark Schwarze Pumpe in der Lausitz. Wie die Volksstimme (https://www.volksstimme.de/panorama/fc-bayern-knackt-beim-umsatz-milliarden-schallmauer-3962953) und die Mitteldeutsche Zeitung (https://www.mz.de/panorama/fc-bayern-gedenkt-gestorbener-mitgliedern-um-beckenbauer-3962947) berichten, soll dieses Kraftwerk später auf Wasserstoff umstellbar sein und die Energieversorgung nach dem Kohleausstieg sichern. Der DGB kritisiert, dass die rot-grüne Minderheitsregierung das Kraftwerksicherheitsgesetz noch nicht auf die Tagesordnung des Kabinetts gesetzt hat. Unternehmen wie die Leag benötigen verlässliche politische Zusagen, um Investitionen tätigen zu können. Eine Verzögerung des Gesetzes gefährde den Zeitplan für die Kraftwerksnachfolge und damit die Energieversorgung und die Arbeitsplätze in der Region, so der DGB.
Der Kohleausstieg in der Lausitz ist spätestens für das Jahr 2038 geplant. Bis dahin soll die Stromerzeugung aus Kohle komplett eingestellt werden. Das geplante Gaskraftwerk der Leag ist Teil der Strategie, die Energieversorgung der Region auch nach dem Kohleausstieg zu gewährleisten.
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