Der kosovarische Ministerpräsident Albin Kurti hat sich nach der Parlamentswahl zum Sieger erklärt, wie verschiedene Medien berichten, darunter die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ), der ORF, die Süddeutsche Zeitung und 20 Minuten. „Wir haben gewonnen, und wir werden die nächste Regierung bilden“, sagte er vor Anhängern in Pristina. Trotz seines selbstbewussten Auftritts zeigen die vorläufigen Ergebnisse, dass Kurtis Partei Vetevendosje (Selbstbestimmung) ihre absolute Mehrheit verloren hat.
Wie die FAZ, der ORF und auch swissinfo.ch melden, kommt Vetevendosje nach Auszählung von 98 Prozent der Stimmen auf etwa 40,4 Prozent. Dies stellt einen deutlichen Rückgang im Vergleich zum Wahlergebnis von 2021 dar, als die Partei über 50 Prozent erreichte, wie unter anderem 20 Minuten berichtet. Damit ist Kurti bei der Regierungsbildung auf Koalitionspartner angewiesen.
Die Demokratische Partei (PDK) liegt laut verschiedenen Quellen, darunter die FAZ und 20 Minuten, bei etwa 21,7 Prozent. Die Demokratische Liga des Kosovos (LDK) folgt mit rund 17,5 Prozent, wie die FAZ und Deutschlandfunk berichten. Die konservative Allianz für die Zukunft (AAK) erreicht etwa 7,2 Prozent, so die FAZ. Kleinere Parteien haben die Fünf-Prozent-Hürde voraussichtlich nicht überwunden. 20 der 120 Parlamentssitze sind für ethnische Minderheiten reserviert, wie mehrere Quellen, darunter die Süddeutsche Zeitung und swissinfo.ch, erklären: 10 Sitze für Serben und 10 für andere Minderheiten wie Bosniaken, Türken und Roma.
Wie die FAZ und swissinfo.ch berichten, gab es am Wahltag Probleme bei der elektronischen Datenverarbeitung. Die staatliche Wahlkommission will das endgültige Ergebnis erst später bekannt geben.
Kurti hatte bei seinem Amtsantritt vor vier Jahren umfassende Reformen versprochen, konnte diese aber nicht vollständig umsetzen, wie die FAZ berichtet. Für eine weitere Regierungszeit muss er nun Koalitionen schmieden, möglicherweise mit der PDK oder der LDK. Theoretisch ist laut FAZ auch eine Regierungsbildung ohne Kurtis Partei denkbar. Das Kosovo, das 2008 seine Unabhängigkeit von Serbien erklärte, ist ein potenzieller EU-Beitrittskandidat. Wie 20 Minuten und die Süddeutsche Zeitung erinnern, erkennt Serbien die Unabhängigkeit des Kosovo jedoch nicht an, was weiterhin zu Spannungen führt.
Verwendete Quellen:
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/regierungschef-kurti-erklaert-sich-zum-wahlsieger-im-kosovo-110286473.html
https://www.swissinfo.ch/ger/regierungschef-kurti-erkl%C3%A4rt-sich-zum-wahlsieger-im-kosovo/88851250
https://orf.at/stories/3384347/
https://www.20min.ch/story/kosovo-albin-kurti-erklaert-sich-zum-wahlsieger-103277445
