19.10.2024
Amnesty International schlägt Alarm Schwere Menschenrechtsverletzungen durch Äthiopiens Armee in Amhara
In der Region Amhara in Äthiopien werden schwere Menschenrechtsverletzungen durch die äthiopische Armee gemeldet, wie Amnesty International berichtet. Die Menschenrechtsorganisation wirft der Armee vor, in der besagten Region die Hinrichtung von Zivilisten vorgenommen zu haben. Diese Entwicklungen fügen sich in einen Kontext von anhaltenden gewaltsamen Auseinandersetzungen und politischen Spannungen in Äthiopien ein. Laut Amnesty International sollen Mitglieder der äthiopischen Armee für die willkürliche Tötung von Zivilisten verantwortlich sein. Der Bericht der Organisation basiert auf Zeugenaussagen und dokumentiert Vorfälle, bei denen Zivilisten ohne jegliche Form von Prozess exekutiert wurden. Amnesty kritisiert darüber hinaus, dass der äthiopische Staat Notstandsgesetze missbrauche, um Oppositionelle und kritische Stimmen mundtot zu machen. Seit dem Ausbruch des Konfliktes in der Tigray-Region haben die Spannungen in Äthiopien zugenommen. Die Kämpfe zwischen der äthiopischen Bundesarmee und verschiedenen Gruppierungen, darunter die Fano-Miliz, haben zu einer extrem angespannten Sicherheitslage und zu einer großen humanitären Krise geführt. In der Region Amhara wurde im August letzten Jahres der Ausnahmezustand ausgerufen, welcher laut Parlamentsbeschluss um weitere vier Monate verlängert wurde, obwohl die Verlängerung noch nicht offiziell im Amtsblatt veröffentlicht wurde. Dieser Schritt wird von Amnesty International stark kritisiert, da eine Verletzung des Rechts auf Zugang zu Informationen und der Rechtsstaatlichkeit vorliege. Seit der Ausrufung des Ausnahmezustands wurden mehrere hochrangige Politiker und Journalisten festgenommen und ohne Anklage inhaftiert. Amnesty International fordert die äthiopischen Behörden auf, die nationalen Gesetze und internationalen Menschenrechtsverpflichtungen zu respektieren und entweder Anklage zu erheben oder die Inhaftierten freizulassen. Die Menschenrechtsorganisation betont, dass die systematische Straflosigkeit die Täter von Straftaten weiterhin bestärkt und die Menschen dem Risiko von Rechtsverletzungen aussetzt. Die Berichte über Luftangriffe, bei denen Zivilisten ums Leben kamen, darunter Kinder und ältere Menschen, verstärken die Besorgnis über die Sicherheitslage in der Region. Angeblich wurden bei einem dieser Angriffe bis zu 30 Zivilisten getötet, darunter 16 Mitglieder einer Familie, die von einer Taufe zurückkehrten. Diese Berichte stammen von medizinischen Quellen und wurden unter anderem von der BBC veröffentlicht. Insgesamt zeigt sich ein Bild der schweren Krise in Äthiopien, das von gewaltsamen Konflikten, Menschenrechtsverletzungen und einer angespannten humanitären Lage geprägt ist. Die internationale Gemeinschaft, darunter Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International, fordert eine umfassende Untersuchung und ein Ende der Gewalt sowie den Schutz der Zivilbevölkerung.
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