20.10.2024
Pegida in Dresden Nach 250 Demonstrationen vorerst Schluss

Dresden: Pegida, das letzte Kapitel?

Am vergangenen Sonntag fand in Dresden die 250. und laut Veranstalter vorerst letzte Demonstration der islam- und fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung statt. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, versammelten sich auf dem Neumarkt deutlich weniger Anhänger als erwartet. Die Polizei sprach von rund 500 Teilnehmern, während die Organisatoren auf 3.000 bis 5.000 gehofft hatten. Unter den Demonstranten befanden sich auch Anhänger der rechtsextremen Kleinpartei „Freie Sachsen“, erkennbar an ihren grün-weißen Flaggen, sowie einige AfD-Anhänger.

Pegida-Gründer Lutz Bachmann, der die Veranstaltung moderierte, zeigte sich trotz der geringen Teilnehmerzahl zufrieden und betonte den Einfluss, den seine Bewegung in den vergangenen zehn Jahren auf den politischen Diskurs in Deutschland gehabt habe. In seiner Rede hob er hervor, dass Pegida viele Menschen wieder für Politik interessiert und zum Engagement bewegt habe. Seit der Gründung vor zehn Jahren hätten über 2,7 Millionen Menschen an den Demonstrationen der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ teilgenommen, so Bachmann. Diese Zahl lässt sich allerdings nicht unabhängig überprüfen.

Als Gastredner trat unter anderem der AfD-Fraktionsvorsitzende im Brandenburger Landtag, Hans-Christoph Berndt, auf. Wie die Süddeutsche Zeitung weiter berichtet, bedankte sich Berndt bei Pegida und Bachmann für ihre Vorreiterrolle und erklärte, ohne Pegida hätte er sein politisches Amt nie erreicht. Berndt wiederholte in seiner Rede die von Pegida, den Freien Sachsen und der AfD verbreitete Behauptung, Deutschland liege in Trümmern und müsse von Patrioten wiederaufgebaut werden. Diese stünden denjenigen gegenüber, die von einer „Krankheit der Selbstverachtung“ befallen seien, so Berndt mit Blick auf die Gegendemonstranten.

Auch mehrere rechtsextreme Szenegrößen wie Götz Kubitschek, Jürgen Elsässer und Martin Sellner ließen es sich nicht nehmen, Grußbotschaften an Pegida zu senden. Diese wurden allerdings nicht live, sondern vom Band abgespielt.

Wie der MDR berichtet, fanden parallel zur Pegida-Demonstration mehrere Gegenproteste statt. Unter anderem hatten sich auf dem Neumarkt vor der Frauenkirche rund 500 Menschen versammelt, um lautstark für Demokratie und gegen Rassismus zu demonstrieren. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort, um die beiden Lager voneinander fernzuhalten.

Der Theologe und frühere Direktor der sächsischen Landeszentrale für politische Bildung, Frank Richter, bewertet die Pegida-Bewegung als eine Niederlage für die Demokratie. Auch wenn die Demonstration am Sonntag die letzte gewesen sein soll, sieht Richter „keinen Grund zur Freude, vielmehr Anlass zu anhaltender Sorge“. Seiner Meinung nach vertrete die AfD in den Parlamenten längst dieselben Positionen wie das fremdenfeindliche Bündnis auf der Straße.

Bachmann hatte das Ende der Pegida-Demonstrationen vor gut einer Woche mit gesundheitlichen und finanziellen Gründen begründet. Die Süddeutsche Zeitung weist in diesem Zusammenhang auf Bachmanns aktuelle Verurteilung wegen Beihilfe zur Volksverhetzung hin. Das Amtsgericht Dresden hatte den 51-Jährigen zu einer 17-monatigen Haftstrafe auf Bewährung verurteilt, unter anderem weil auf seinem Telegram-Kanal volksverhetzende Inhalte veröffentlicht worden waren. Bachmann selbst bestreitet, diese Inhalte geteilt zu haben.

Obwohl die Demonstration am Sonntag die letzte gewesen sein soll, kündigte Bachmann bereits neue Formate an, mit denen Pegida in Zukunft aktiv bleiben will. Geplant seien unter anderem Podcasts sowie Beiträge im TV und Radio.

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