Die Europäische Union plant angesichts der veränderten sicherheitspolitischen Lage eine deutliche Erhöhung ihrer Verteidigungsausgaben. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtete, stellte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein Programm namens "ReArm" (Wiederbewaffnung) vor. In ihrer Rede betonte von der Leyen die Notwendigkeit eines sichereren und widerstandsfähigeren Europas in "gefährlichen Zeiten".
Kern des Programms ist ein neuer Fonds mit einem Volumen von 150 Milliarden Euro, der die Mitgliedsstaaten bei Investitionen in ihre Verteidigung unterstützen soll. Wie die Süddeutsche Zeitung weiter ausführte, sollen durch die Mobilisierung privaten Kapitals insgesamt 800 Milliarden Euro an Finanzmitteln generiert werden. Die genauen Finanzierungsdetails sollen auf einem EU-Gipfel geklärt werden.
Die Notwendigkeit erhöhter Verteidigungsausgaben wird durch verschiedene Faktoren unterstrichen. Wie die Europäische Verteidigungsagentur (EDA) in ihrem Jahresbericht 2023 feststellte, erreichten die Verteidigungsausgaben der EU im Jahr 2023 einen Rekordwert von 279 Milliarden Euro, ein Anstieg von 10 % gegenüber dem Vorjahr. Für 2024 prognostiziert die EDA einen weiteren Anstieg auf 326 Milliarden Euro. Laut EDA entfallen davon voraussichtlich 31% auf Investitionen, darunter 5 Milliarden Euro für Forschung und Technologie. Die Beschaffungsausgaben sollen 2024 die Marke von 90 Milliarden Euro überschreiten.
Die Erhöhung der Verteidigungsausgaben steht auch im Kontext der anhaltenden Unterstützung der Ukraine. Wie das Ratsinformationssystem der EU dokumentiert, hat die EU zwischen 2022 und 2024 im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität 6,1 Milliarden Euro mobilisiert, um die dringenden militärischen Bedürfnisse der Ukraine zu decken. Diese Mittel werden für die Bereitstellung von tödlicher und nicht-tödlicher militärischer Ausrüstung verwendet. Zusätzlich wurde im März 2024 die Finanzdecke der Europäischen Friedensfazilität um 5 Milliarden Euro erhöht, wodurch sich die Gesamtunterstützung auf 11,1 Milliarden Euro beläuft.
Auch Eurostat liefert Daten zu den Verteidigungsausgaben der EU-Mitgliedsstaaten. Im Jahr 2022 betrugen die Verteidigungsausgaben 1,3 % des BIP der EU und 1,2 % des BIP der Eurozone. Die höchsten Ausgaben im Verhältnis zum BIP verzeichneten Griechenland (2,6 %), Lettland und Estland (jeweils 2,2 %).
