Außenminister Alexander Schallenberg wird, wie am Mittwochvormittag in Wien bekanntgegeben wurde, die Aufgaben des Bundeskanzlers bis zur Bildung einer neuen Regierung übernehmen. Die FAZ berichtet, dass Schallenberg den Auftrag am Freitag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen erhalten soll, nachdem Bundeskanzler Karl Nehammer zurückgetreten ist. Beide Politiker gehören der ÖVP an.
Die aktuelle Regierung ist seit der Wahl im September nur noch geschäftsführend im Amt. Das bedeutet, sie behält zwar alle Befugnisse, soll aber keine weitreichenden Entscheidungen treffen. So werden in der Regel keine Ernennungen oder Beförderungen durchgeführt, die ohnehin vom Bundespräsidenten zu bestätigen wären. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge, unter anderem von regionalHeute.de, soll Schallenberg sowohl das Amt des Regierungschefs als auch das des Außenministers ausüben.
Schallenberg, Karrierediplomat und Sohn eines Diplomaten, wurde 2019 unter Bundeskanzler Sebastian Kurz zum Außenminister ernannt. Wie die FAZ berichtet, trat er der ÖVP erst danach bei. Nach Kurz' Rücktritt 2021 im Zuge der Inseratenaffäre übernahm Schallenberg bereits einmal das Kanzleramt. Diese erste Amtszeit war jedoch kurz. Kurz blieb zunächst Parteivorsitzender der ÖVP, trat aber rund einen Monat später ebenfalls zurück. Die Partei entschied sich anschließend, beide Funktionen wieder in einer Person zu vereinen – damals in Karl Nehammer. Nun wird Schallenberg, wie der Spiegel berichtet, der Nachfolger seines Nachfolgers, wenn auch nur geschäftsführend.
Die Dauer von Schallenbergs Kanzlerschaft ist derzeit noch offen. Der Ausgang der am Mittwoch begonnenen Koalitionsgespräche zwischen ÖVP und FPÖ wird darüber entscheiden. Bei einem erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen dürfte FPÖ-Chef Herbert Kickl neuer Bundeskanzler werden. SN.at berichtet, dass Bundespräsident Van der Bellen voraussichtlich auf Schallenbergs Erfahrung als Übergangskanzler zurückgreifen wird.
Wie TRT Deutsch meldet, wurde Schallenberg am Montag in Wien als Regierungschef vereidigt. Die Koalition aus Grünen und ÖVP bleibt damit vorerst bestehen.
