Der Wunsch nach schlankeren und effizienteren Verwaltungsverfahren ist in Thüringen weit verbreitet. Wie die Zeit berichtet (https://www.zeit.de/news/2024-11/08/thueringer-wuenschen-sich-schnellere-genehmigungsverfahren), wünscht sich fast ein Drittel der Thüringer Bevölkerung, dass die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren die oberste Priorität beim Bürokratieabbau einer neuen Landesregierung sein sollte. Diese Erkenntnis stammt aus einer repräsentativen INSA-Umfrage, die im Auftrag des Thüringer Bürgerbeauftragten durchgeführt wurde. 31 Prozent der Befragten gaben an, dass die Landesregierung hier zuerst ansetzen müsse, um die Bürokratie effektiv zu reduzieren.
Weitere Anliegen der Thüringer Bürger sind die Digitalisierung der Verwaltung (17 Prozent), Verbesserungen im Pflegebereich (16 Prozent) sowie die Entlastung von Wirtschaft und Handwerk (11 Prozent). Der Thüringer Bürgerbeauftragte, Kurt Herzberg, sieht in dem Ergebnis der Umfrage, wie thueringen.de berichtet (https://thueringen.de/dpa-meldungen/thueringer-wuenschen-sich-schnellere-genehmigungsverfahren-402070), einen klaren Auftrag an die neue Landesregierung. Er betont die Notwendigkeit, dass die laufenden Koalitionsverhandlungen die Frage klären, wo konkret mit dem von allen Parteien zugesagten Bürokratieabbau begonnen werden soll.
Die INSA-Umfrage zeigt auch eine zunehmende Problemwahrnehmung in Bezug auf Bürokratie. Während im Vorjahr 63 Prozent der Thüringer die Bürokratie als großes Problem empfanden, sind es in diesem Jahr bereits 70 Prozent. Die Fehlertoleranz der Umfrage liegt bei +/- 3,1 Prozent. Herzberg bezeichnet diese Entwicklung als alarmierend.
Sollte es zu einer Koalition aus CDU, BSW und SPD kommen, steht der Bürokratieabbau auf der gemeinsamen Agenda. Im Sondierungspapier der Parteien wird ein umfassendes Maßnahmenpaket zum Bürokratieabbau sowie zur Planungsbeschleunigung und -genehmigung angekündigt. Als eine mögliche Maßnahme wird eine Acht-Wochen-Genehmigungsfrist genannt. Derzeit verhandeln die drei Parteien in Arbeitsgruppen über die Details eines möglichen Koalitionsvertrages. Ob es tatsächlich zu einer solchen „Brombeer-Koalition“ kommt, ist zum jetzigen Zeitpunkt noch offen.
Die langen Verfahrensdauern in Thüringen betreffen verschiedene Bereiche, von Baugenehmigungen über Unternehmensgründungen bis hin zu Umweltprojekten. Die damit verbundenen Verzögerungen und Kosten belasten sowohl Bürger als auch Unternehmen. Die Forderung nach schnelleren Genehmigungsverfahren spiegelt den Wunsch nach effizienteren und bürgerfreundlicheren Verwaltungsstrukturen wider.
Die Digitalisierung der Verwaltung wird als ein wichtiger Schritt zur Beschleunigung von Verfahren gesehen. Online-Portale und digitale Antragsverfahren könnten den Verwaltungsaufwand reduzieren und die Transparenz erhöhen. Auch die Vereinfachung von Vorschriften und die Reduzierung von bürokratischen Hürden sind zentrale Forderungen.
Die Diskussion um den Bürokratieabbau in Thüringen wird im Kontext der aktuellen Koalitionsverhandlungen mit Spannung verfolgt. Es bleibt abzuwarten, welche konkreten Maßnahmen die zukünftige Landesregierung ergreifen wird, um den Wunsch der Bürger nach schnelleren Genehmigungsverfahren zu erfüllen.
Quellen:
