Die Verhandlungen für eine sogenannte „Brombeer-Koalition“ in Thüringen befinden sich laut dpa (12. November 2024) in der finalen Phase. Vor einem entscheidenden Treffen zeigten sich die Parteivorsitzenden optimistisch, eine Einigung zu erzielen. „Die Arbeitsgruppen haben exzellente Vorarbeit geleistet. Die erarbeiteten Dokumente spiegeln einen neuen Geist und einen Neustart wider“, erklärte die thüringische BSW-Chefin Katja Wolf gegenüber der dpa. Sie räumte zwar ein, dass die noch offenen Punkte „Sprengkraft“ bergen, zeigte sich aber zuversichtlich, dass Lösungen gefunden werden.
CDU-Chef Mario Voigt betonte, dass fast 100 Vertreter von CDU, BSW und SPD in den vergangenen Tagen intensiv an dem Koalitionsvertrag gearbeitet hätten. Nun gelte es, die letzten Details zu klären. „Gerade angesichts der angespannten politischen Lage in Berlin benötigt Thüringen stabile Verhältnisse“, so Voigt laut dpa.
Ein zentrales Thema der Verhandlungen ist die Positionierung der zukünftigen Koalition zum Krieg in der Ukraine. Wie die Zeit (zeit.de/news/2024-11/12/cdu-bsw-und-spd-wollen-letzte-details-fuer-koalition-klaeren) berichtet, fordert BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht von Berlin aus immer wieder Nachbesserungen bei den Formulierungen zum Thema Krieg und Frieden. Eine bereits ausgehandelte Passage ging ihr nicht weit genug, woraufhin Katja Wolf signalisierte, in den Koalitionsverhandlungen nachschärfen zu wollen.
Auf die Frage, ob die Ergebnisse Wagenknecht vorgelegt werden sollen, ver antwortete Voigt laut dpa, dass es dafür keinen Anlass gebe. Wolf räumte ein, dass dies zwar nicht geplant sei, „aber eine gewisse Spontanität bleibt uns immer“. SPD-Chef Georg Maier betonte, dass er sich auf Thüringer Themen konzentrieren wolle. „Letztendlich geht es auch ums Geld. Die Kassen sind leer. Wir müssen Prioritäten setzen“, so Maier gegenüber dpa.
Die angestrebte Koalition unter Führung von Mario Voigt als Ministerpräsident steht vor der Herausforderung, die unterschiedlichen Positionen der Partner, insbesondere in der Außenpolitik, zu vereinen. Ob es den Verhandlungspartnern gelingt, die letzten Hürden zu überwinden und eine stabile Regierung zu bilden, bleibt abzuwarten.
Stabilität für Thüringen angesichts der politischen Lage in Berlin.
Positionierung zum Krieg in der Ukraine und den Forderungen von Sahra Wagenknecht.
Finanzielle Herausforderungen und die Notwendigkeit, Prioritäten zu setzen.
dpa (12. November 2024)
zeit.de/news/2024-11/12/cdu-bsw-und-spd-wollen-letzte-details-fuer-koalition-klaeren
Süddeutsche Zeitung (sueddeutsche.de/politik/regierungsbildung-cdu-bsw-und-spd-wollen-letzte-details-fuer-koalition-klaeren-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-241112-930-286690)
Stern (stern.de/gesellschaft/regional/thueringen/regierungsbildung--cdu--bsw-und-spd-wollen-letzte-details-fuer-koalition-klaeren-35221796.html)
MDR (mdr.de/nachrichten/sachsen/regierung-optionen-brombeer-bsw-geplatzt-cdu-102.html)
MDR (mdr.de/nachrichten/thueringen/koalitionsverhandlungen-bsw-cdu-spd-wie-laufen-ab-100.html)
Tagesschau (tagesschau.de/inland/innenpolitik/cdu-spd-bsw-koalition-104.html)
LVZ (lvz.de/politik/regional/sachsen-entscheidung-ueber-koalitionsverhandlungen-erst-mitte-november-M5G4G4FRYJBCHFD4EG2JAI3KQU.html)
Tagesschau (tagesschau.de/inland/sachsen-sondierungen-scheitern-100.html)
Spiegel (spiegel.de/politik/deutschland/sachsen-bsw-erklaert-offenbar-sondierungsgespraeche-mit-spd-und-cdu-fuer-gescheitert-a-3329499b-9856-4459-9689-464f56b8e389)
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