Thüringens Energieminister Tilo Kummer (BSW) äußert Besorgnis über die derzeitige Krisenfestigkeit der Infrastruktur im Falle eines längeren Stromausfalls. Wie die Zeit, basierend auf einer Meldung der dpa, berichtet, sieht Kummer insbesondere bei der Kraftstoffversorgung für Notstromaggregate, die beispielsweise für Trinkwasseranlagen benötigt werden, dringenden Modernisierungsbedarf. Der Minister plädiert für eine neue bundesweite Regelung zur Kraftstoffversorgung kritischer Infrastruktur im Krisenfall.
Wie die Süddeutsche Zeitung ebenfalls aus der dpa-Meldung zitiert, betonte Kummer die Bedeutung einer stabilen Wasserversorgung, die in Thüringen ohne ausreichende Kraftstoffreserven für Notstromaggregate im Falle eines flächendeckenden Blackouts gefährdet wäre. Lediglich die Trinkwasseraufbereitungsanlage an der Ohratalsperre im Kreis Gotha verfüge über eine autarke Stromversorgung.
Die derzeitige Rechtslage basiert laut Kummer auf einer Verordnung aus dem Jahr 1982, die eine Kraftstoffversorgung mittels Bezugsscheinen vorsieht. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) in ihrer Wiedergabe der dpa-Meldung berichtet, sei diese Verordnung in den neuen Bundesländern nach der Wiedervereinigung nicht umgesetzt worden und auch in den alten Bundesländern seien Bezugsscheine nur noch teilweise vorhanden. Kummer kritisiert dieses System als im Krisenfall nicht funktionsfähig und fordert eine Anpassung der Regelungen durch den Bund. Er bezeichnete es als fahrlässig, sich als Land nicht besser auf Krisenfälle vorzubereiten und sprach sich für ein neues System mit klaren, bundeseinheitlichen Kriterien aus. Thüringen wolle sich einer Initiative Brandenburgs anschließen, die eine Befassung des Bundes mit dieser Thematik auf der nächsten Energieministerkonferenz im Mai anstrebt.
Kummer kritisiert die lückenhafte Vorsorge bei der Treibstoffverteilung im Krisenfall und sieht hier einen Widerspruch zum Aufwand, der beispielsweise bei der Bundeswehrbeschaffung mit Verweis auf Krisen- und Kriegsgefahren betrieben wird. Wie die Thüringer Staatskanzlei berichtet, gehören neben der Wasserversorgung auch Energie, Informationstechnik, Telekommunikation, Transport und Verkehr, Lebensmittel- und Gesundheitsversorgung zur kritischen Infrastruktur.
In Thüringen decken sechs Trinkwassertalsperren etwa die Hälfte des Trinkwasserbedarfs. Dazu zählen unter anderem die Talsperren Leibis/Lichte, die Ohratalsperre und die Scheibe-Alsbach-Talsperre. Laut Thüringer Staatskanzlei werden jährlich etwa 53 Millionen Kubikmeter Wasser aus Talsperren zur Trinkwasseraufbereitung bereitgestellt.
Das Thema der Krisenvorsorge im Zusammenhang mit kritischer Infrastruktur wird auch bundesweit diskutiert. Wie n-tv berichtet, appelliert das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) an die Bürger, sich auf Notlagen, einschließlich längerer Stromausfälle, vorzubereiten. Empfohlen wird ein Vorrat an Wasser, Lebensmitteln und anderen wichtigen Gütern für 72 Stunden.
Verwendete Quellen:
https://www.zeit.de/news/2025-02/16/energieminister-infrastruktur-fuer-krisenfall-nicht-geruestet
https://thueringen.de/dpa-meldungen/energieminister-infrastruktur-fuer-krisenfall-nicht-geruestet-403529
https://www.faz.net/agenturmeldungen/dpa/energieminister-infrastruktur-fuer-krisenfall-nicht-geruestet-110299757.html
https://www.n-tv.de/ticker/Bereiten-Sie-sich-auf-Notlagen-vor-Bevoelkerungsschutzamt-appelliert-an-Deutsche-article25427307.html
