EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat einen umfassenden Plan zur Stärkung der europäischen Verteidigung vorgestellt, der nahezu 800 Milliarden Euro mobilisieren könnte. Wie die Zeit basierend auf einer Meldung der dpa berichtete, betonte von der Leyen die Notwendigkeit einer massiven Erhöhung der Verteidigungsausgaben angesichts der aktuellen Sicherheitslage. "Dies ist die Stunde Europas, und wir müssen ihr gerecht werden", erklärte sie in Brüssel und unterstrich die Notwendigkeit, der "Ära der Aufrüstung" gerecht zu werden.
Der Plan sieht unter anderem einen neuen Finanzierungsmechanismus mit 150 Milliarden Euro an Krediten für Verteidigungsinvestitionen vor. Diese Mittel sollen laut Zeit vor allem in Luft- und Raketenabwehr, Artilleriesysteme, Drohnen und Cybersicherheit fließen. Zusätzlich sollen strategische Fähigkeiten wie Militärmobilität und der Schutz kritischer Infrastruktur verbessert werden. Von der Leyen betonte die Notwendigkeit von "besseren und gemeinsamen Ausgaben", um die Nachfrage zu bündeln und gleichzeitig die Unterstützung für die Ukraine zu verstärken. Wie die Zeit weiter ausführte, soll die Ausweichklausel des Stabilitäts- und Wachstumspakts aktiviert werden, um den Mitgliedstaaten zu ermöglichen, neue Schulden für Verteidigungsausgaben aufzunehmen, ohne ein EU-Defizitverfahren zu riskieren.
Würden die Mitgliedstaaten ihre Verteidigungsausgaben um durchschnittlich 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen, entstünde laut von der Leyen über vier Jahre ein Haushaltsspielraum von fast 650 Milliarden Euro. Zusammen mit privatem Kapital und zusätzlichen Mitteln für die Europäische Investitionsbank erhofft sie sich eine Mobilisierung von fast 800 Milliarden Euro. Wie Euronews berichtet, stellte von der Leyen diesen Plan kurz vor einem Sondergipfel zur Ukraine vor, bei dem die EU-Staats- und Regierungschefs über die weitere Stärkung der europäischen Rüstungsindustrie beraten wollten. Euronews merkt jedoch an, dass der Plan im Vergleich zu früheren Ankündigungen eher bescheiden ausfällt und weder direkte Waffenkäufe noch einen zuvor von Kommissar Thierry Breton versprochenen 100-Milliarden-Euro-Fonds vorsieht.
Die deutsche Regierung plant ebenfalls eine umfassende Umstrukturierung ihrer Streitkräfte, wie der Deutsche BundeswehrVerband (DBwV) berichtet. Das Heer soll drei voll ausgestattete Divisionen mit acht bis zehn Brigaden erhalten, die innerhalb von drei Monaten einsatzbereit sein sollen. Dies erfordert einen erheblichen Personal- und Materialaufwuchs, darunter den Transportpanzer Boxer, den Schützenpanzer Puma und neue Artilleriesysteme. Auch die Luftwaffe und Marine sollen modernisiert und ihre Fähigkeiten erweitert werden. Diese Planungen stehen im Kontext einer grundlegenden Neuausrichtung der Bundeswehr, die sich laut DBwV wieder stärker auf Landes- und Bündnisverteidigung konzentrieren soll.
Wie die World Socialist Web Site (WSWS) berichtet, plant die Bundeswehr zudem die Aufstellung einer neuen Division für Heimatschutz, die aus Reservisten und aktiven Soldaten bestehen soll. Diese Division soll schrittweise auf mindestens zehntausende Soldaten anwachsen und Aufgaben wie den Schutz kritischer Infrastruktur im Kriegsfall übernehmen. Die WSWS sieht darin einen weiteren Schritt zur Militarisierung der Gesellschaft und warnt vor den Gefahren einer Eskalation des Krieges in der Ukraine.
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