Am 17. Juli 2024 hat das Bundeskabinett ein umfassendes Wachstumspaket beschlossen, das aus 49 Einzelmaßnahmen besteht. Ziel dieses Pakets ist es, die Wirtschaft in Deutschland anzukurbeln und den Wirtschaftsstandort attraktiver für Unternehmen, Investoren sowie ausländische Fachkräfte zu gestalten.
In den letzten Monaten war die wirtschaftliche Lage in Deutschland von Unsicherheiten geprägt. Prognosen deuten darauf hin, dass das Wirtschaftswachstum für das laufende Jahr nur minimal ausfallen wird. Um dem entgegenzuwirken, verfolgt die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP das Ziel, durch gezielte Maßnahmen das Wachstum zu fördern. Die Bundesregierung ist sich bewusst, dass neue Spielräume im Haushalt nur durch eine Stärkung des wirtschaftlichen Wachstums entstehen können.
Das Wachstumspaket umfasst verschiedene Maßnahmen, die sowohl steuerliche Entlastungen als auch Anreize für Unternehmen und Beschäftigte beinhalten. Zu den zentralen Punkten gehören:
- Steuerliche Entlastungen für Bürger und Unternehmen - Verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten für Unternehmen - Anreize zur Steigerung der Beschäftigung - Unterstützung von Langzeitarbeitslosen - Förderung ausländischer FachkräfteEin zentrales Element des Pakets sind die steuerlichen Entlastungen. Diese sollen sowohl Arbeitnehmer als auch Selbständige entlasten. Der steuerfreie Grundbetrag wird ab 2025 um 300 Euro auf 12.084 Euro angehoben, gefolgt von einer weiteren Erhöhung im Jahr 2026. Zudem werden die Eckwerte des Steuertarifs an die Inflation angepasst, um sicherzustellen, dass Gehaltserhöhungen nicht zu einer höheren Steuerlast führen, die den Arbeitnehmern letztlich weniger Netto-Einkommen lässt.
Um Investitionen in Unternehmen zu fördern, werden die Abschreibungsmöglichkeiten auf bewegliche Wirtschaftsgüter ausgeweitet. Dies bedeutet, dass Unternehmen in den Jahren 2025 bis 2028 von verbesserten degressiven Abschreibungen profitieren können. Zudem werden die Nachweispflichten für geringwertige Wirtschaftsgüter gesenkt, und der Schwellenwert für Sammelabschreibungen wird auf 5000 Euro erhöht.
Die Regierung hat auch Maßnahmen ergriffen, um die Beschäftigung zu fördern. Dazu gehört die Möglichkeit für Arbeitnehmer, von ihren Arbeitgebern Prämien zu erhalten, wenn sie ihre Arbeitszeit erhöhen. Dies geschieht im Kontext der Überstundenregelung, die steuerlich begünstigt werden soll. Ein besonderes Augenmerk liegt auf der Integration von Frauen in den Arbeitsmarkt, da viele von ihnen in Teilzeit arbeiten.
Im Rahmen des Bürgergeldes wird eine Anschubfinanzierung bereitgestellt. Langzeitarbeitslose, die eine Anstellung annehmen, dürfen im ersten Jahr einen größeren Teil ihres Einkommens behalten, ohne dass dies auf das Wohngeld angerechnet wird. Dies soll den Anreiz erhöhen, eine Beschäftigung aufzunehmen und aus der Langzeitarbeitslosigkeit herauszukommen.
Ein weiterer Schwerpunkt des Wachstumspakets liegt auf der Anwerbung ausländischer Fachkräfte. Diese sollen in den ersten drei Jahren nach ihrer Ankunft steuerlich entlastet werden. Kritiker der Maßnahme befürchten, dass dies zu Ungerechtigkeiten führen könnte und die Unterstützung von einheimischen Arbeitskräften vernachlässigt wird. Dennoch ist die Regierung der Ansicht, dass eine gezielte Förderung notwendig ist, um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken.
Trotz der positiven Absichten des Wachstumspakets gibt es auch kritische Stimmen. Einige Ökonomen und politische Gegner äußern Bedenken, ob die geplanten Maßnahmen tatsächlich den gewünschten Effekt auf das Wirtschaftswachstum haben werden. Es wird darauf hingewiesen, dass die Umsetzbarkeit einiger Vorschläge unklar ist und dass die Zustimmung der Bundesländer im Bundesrat nicht garantiert ist.
Die beschlossenen Wachstumsmaßnahmen des Kabinetts sind ein erster Schritt, um die wirtschaftliche Lage in Deutschland zu verbessern. Während die Ziele klar definiert sind, bleibt abzuwarten, wie effektiv die Umsetzung der Maßnahmen sein wird und ob sie tatsächlich zu einem signifikanten Anstieg des Wirtschaftswachstums führen können. Die kommenden Monate werden zeigen, ob die Ampel-Koalition die richtigen Weichen für eine nachhaltige wirtschaftliche Erholung gestellt hat.
