11.11.2024
Zensus 2022: Kommunen Kritisieren Einwohnerzahlen
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Zahlreiche Einwendungen gegen die Zensus-Zahlen 2022

Die Veröffentlichung der Ergebnisse des Zensus 2022 hat in zahlreichen Kommunen für Unruhe gesorgt. Wie die Zeit (https://www.zeit.de/news/2024-11/11/zahlreiche-einwendungen-gegen-zensus-zahlen) berichtet, fühlen sich viele Städte und Gemeinden durch die niedrigeren Einwohnerzahlen im Vergleich zu ihren eigenen Daten benachteiligt. Besonders die finanziellen Auswirkungen stehen im Fokus der Kritik. Die Kommunen befürchten geringere Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich, da dieser sich an den Zensus-Ergebnissen orientiert.

In Sachsen-Anhalt haben sich, laut einem Bericht der dpa vom 11. November 2024, 28 Kommunen mittels der vorgesehenen Anhörungsbögen beim Statistischen Landesamt beschwert. Einige Kommunen beantragten sogar eine Fristverlängerung. Als Beispiel wird der Bürgermeister von Hohenmölsen (Burgenlandkreis), Andy Haugk (CDU), zitiert, der die Genauigkeit des statistischen Verfahrens anzweifelt und die eigenen Erfassungen seiner Stadt als korrekt bezeichnet. Der Zensus habe für Hohenmölsen 3,63 Prozent weniger Einwohner ermittelt als die Stadt selbst. Ähnliche Diskrepanzen zeigen sich auch in anderen Kommunen Sachsen-Anhalts. Halberstadt verzeichnete einen Rückgang von über 7,6 Prozent, Halle (Saale) von über sechs Prozent und Oschersleben von mehr als fünf Prozent (dpa, 11.11.2024).

Die Kommunen argumentieren, dass die im Melderegister erfassten Zahlen die tatsächliche Einwohnerzahl genauer widerspiegeln. Der Zensus basiert auf Stichproben und Hochrechnungen, die, so die Kritik, anfällig für Ungenauigkeiten seien. Die finanziellen Einbußen durch die niedrigeren Einwohnerzahlen sind erheblich. Merseburg rechnet mit rund einer Million Euro weniger, Thale mit 200.000 Euro und Halle sogar mit etwa 15 Millionen Euro. Auch der Bürgermeister von Bad Dürrenberg, Christoph Schulze (CDU), betont die Korrektheit der Melderegisterdaten und kritisiert die Stichprobenmethode des Zensus (dpa, 11.11.2024).

Rechtliche Schritte gegen die Zensus-Ergebnisse werden von den meisten Kommunen als aussichtslos angesehen. Eine Änderung der gesetzlichen Grundlagen sei notwendig, so der Bürgermeister von Thale, Maik Zedschack (CDU). Stattdessen fordern viele Kommunen eine Anpassung des Finanzausgleichsgesetzes, sodass die Zuweisungen auf den Daten der Melderegister basieren (dpa, 11.11.2024).

Ähnliche Probleme wurden auch in anderen Bundesländern gemeldet. So berichtet der MDR (https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/halle/halle/zensus-bevoelkerung-einwohner-streit-burg-weissenfels-100.html) von mehreren Kommunen in Sachsen-Anhalt, die die Zensus-Ergebnisse nicht akzeptieren wollen. Auch in Baden-Württemberg haben sich über 100 Kommunen beim Gemeindetag beschwert, wie die Gemeinde (https://www.diegemeinde.de/ueber-100-beschwerden-zum-zensus-2022) berichtet. Die Kommunen kritisieren die Stichprobenmethode und fordern mehr Transparenz bei der Datenerhebung.

Die Diskussion um die Genauigkeit und die Auswirkungen der Zensus-Zahlen zeigt die Bedeutung dieser Daten für die Kommunen. Die finanzielle Abhängigkeit vom Finanzausgleich und die damit verbundenen Konsequenzen der Einwohnerzahlen machen eine genaue und verlässliche Datenerhebung unerlässlich.

Quellen

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