Die Hamburger Polizei verzeichnete in diesem Jahr bereits über 800 Einsätze in Erstaufnahmeeinrichtungen, wie der Senat auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bürgerschaftsfraktion mitteilte. Auch im Jahr 2023 musste die Polizei mehr als 900 Mal in den Unterkünften eingreifen. Zusätzlich wurden Feuerwehr und Rettungsdienste in beiden Jahren rund 2500 Mal gerufen. Die Gründe für die Einsätze sind vielfältig und reichen von medizinischen Notfällen über Ruhestörungen bis hin zu Körperverletzung und Raub. Wie die Zeit berichtet (Zeit Online, 11.11.2024), leben in den Hamburger Erstaufnahmeeinrichtungen Tausende Menschen auf engem Raum, was zu einer erhöhten Wahrscheinlichkeit von Notfällen und Konflikten führt.
Der Senat betont, dass die beteiligten Behörden kontinuierlich an der Verbesserung der Sicherheitsmaßnahmen arbeiten. So wurden beispielsweise die Befugnisse der Sicherheits- und Ordnungsdienste erweitert. Seit September 2023 findet zudem ein regelmäßiger Austausch über die Situation in der Wohnunterkunft im ehemaligen Postbankgebäude in der City Nord statt. Allein dort gab es bis zum 23. Oktober dieses Jahres bereits 256 Polizeieinsätze, wie eine Kleine Anfrage der CDU-Fraktion ergab.
In der Unterkunft im ehemaligen Postbankgebäude leben rund 1400 Menschen, größtenteils ukrainischer Herkunft. Am 19. Oktober musste die Polizei eine Auseinandersetzung zwischen zwei Familien schlichten, wobei 16 Streifenwagen zum Einsatz kamen. Der AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann kritisiert die hohe Anzahl an Polizeieinsätzen und bezeichnet die Situation als unzumutbare Belastung für die Polizei. Auch die hohe Zahl der Feuerwehr- und Rettungseinsätze sei besorgniserregend.
Die zunehmende Anzahl an Polizeieinsätzen in Hamburger Flüchtlingsunterkünften wirft Fragen nach den Ursachen und möglichen Lösungsansätzen auf. Überbelegung, kulturelle Unterschiede und traumatisierende Erlebnisse der Bewohner können zu Spannungen und Konflikten führen. Die Behörden stehen vor der Herausforderung, die Sicherheit in den Unterkünften zu gewährleisten und gleichzeitig den Bedürfnissen der Geflüchteten gerecht zu werden.
Die Situation in Hamburg spiegelt die Herausforderungen wider, vor denen viele Städte und Kommunen in Deutschland bei der Unterbringung und Integration von Geflüchteten stehen. Der Bedarf an effektiven Integrationsmaßnahmen und einer ausreichenden personellen Ausstattung der Sicherheitsbehörden ist evident.
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