Am Donnerstag führten 100 Zollbeamte in Nord-, Ost- und Mittelhessen Kontrollen in zahlreichen Betrieben durch, um die Einhaltung des Mindestlohns zu überprüfen. Wie das Hauptzollamt Gießen mitteilte, wurden dabei über 270 Beschäftigte zu ihren Arbeitsverhältnissen befragt. Die Prüfungen fanden unter anderem in Wäschereien, Friseurgeschäften, Kosmetikstudios und Gastronomiebetrieben statt.
Der Zoll konzentrierte sich dabei insbesondere darauf, ob die Arbeitgeber den Mindestlohn einhalten und die gesetzlich vorgeschriebenen Aufzeichnungen führen.
In acht Fällen ergaben sich erste Hinweise auf Verstöße, die nun weiter untersucht werden müssen, so eine Sprecherin des Hauptzollamts. Außerdem wurden insgesamt acht ausländische Arbeitskräfte vorläufig festgenommen, da sie die erforderlichen Arbeitspapiere nicht vorlegen konnten. Gegen sie wurde ein Strafverfahren eingeleitet. Über ihren weiteren Aufenthalt entscheiden nun die zuständigen Ausländerbehörden. Zudem wird gegen ihre Arbeitgeber ermittelt.
Die bundesweite Schwerpunktprüfung war Teil einer der größten grenzüberschreitenden Prüfaktionen in der Europäischen Union, an der sich 21 Mitgliedstaaten beteiligten. Die Aktion wurde von der Europäischen Arbeitsbehörde (ELA) koordiniert. Der Schwerpunkt lag in Deutschland, wobei der Fokus vornehmlich auf grenzüberschreitenden Fällen von Schwarzarbeit lag. An den Prüfmaßnahmen in Deutschland waren mehr als 3300 Zöllnerinnen und Zöllner beteiligt. Sie wurden von Delegationen aus 20 EU-Mitgliedstaaten in beobachtender Funktion begleitet.
Quelle: dpa Hessen (https://www.zeit.de/news/2024-10/18/acht-festnahmen-nach-zollkontrollen-in-hessen)
