26.11.2024
Zukunft Holzdorfs Streitpunkt in Brandenburger Koalitionsverhandlungen

Unstimmigkeiten in Brandenburger Koalitionsverhandlungen über Fliegerhorst Holzdorf

Die laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und BSW in Brandenburg werden durch Meinungsverschiedenheiten über den Fliegerhorst Holzdorf belastet. Auslöser ist die Kritik des BSW-Landtagsabgeordneten Sven Hornauf, der seine Zustimmung zur Wahl von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) von Bedingungen abhängig macht. Laut Zeit drohte Hornauf am Montag damit, Woidke nicht zu wählen, sollte die Stationierung des Raketenabwehrsystems Arrow 3 in Holzdorf weiterverfolgt werden. Dieser öffentliche Widerspruch sorgt für Unmut innerhalb der BSW-Fraktion.

BSW-Fraktionsvorsitzender Robert Crumbach kritisierte Hornaufs Vorgehen gegenüber der dpa. Er unterstrich die Bedeutung interner Absprachen vor öffentlichen Stellungnahmen und kündigte eine interne Beratung des Themas an. Crumbach zeigte sich jedoch optimistisch, dass die Wahl Woidkes nicht gefährdet sei. Er betonte zudem, dass der Ausbau des Fliegerhorsts und die Stationierung von Arrow 3 in der Zuständigkeit der Bundesregierung lägen. Das BSW sehe die Anschaffung und Stationierung von Arrow 3 kritisch, da die Kosten enorm und der Nutzen fragwürdig seien. Die Stationierung neuer Transporthubschrauber vom Typ Chinook befürworte er hingegen, da diese auch für die Brandbekämpfung in Brandenburg wichtig seien.

Hornauf bekräftigte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur seine Ablehnung von Arrow 3, unterstrich aber gleichzeitig seine Unterstützung für den Bundeswehrstandort Holzdorf und die Stationierung der Chinook-Hubschrauber sowie der Hawk-Raketen. Wie der Tagesspiegel berichtet, hatte Hornauf zuvor eine Anfrage zum Fliegerhorst Holzdorf an die Landesregierung gerichtet, die jedoch wieder zurückgezogen wurde, was bei der SPD Irritationen hervorrief.

Bereits am 25. November berichtete die Süddeutsche Zeitung über die Irritationen, die die ursprüngliche Anfrage der BSW-Fraktion zum Fliegerhorst Holzdorf in der SPD ausgelöst hatte. Ministerpräsident Woidke verwies in diesem Zusammenhang auf die bestehende Vereinbarung zwischen SPD und BSW zur Bundeswehr, welche die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands vorsieht.

Der Militärflughafen Schönewalde/Holzdorf, der an der Grenze zwischen Brandenburg und Sachsen-Anhalt liegt, soll zu einem der wichtigsten Luftwaffenstützpunkte der Bundeswehr ausgebaut werden. Geplant ist die Stationierung von 47 schweren Transporthubschraubern des Typs Chinook und Teilen des israelischen Raketenabwehrsystems Arrow 3. Die Bundesregierung plant die Anschaffung von Arrow 3, um anfliegende Raketen in großer Höhe abfangen zu können.

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