Der Zwickauer Stadtrat hat ein Werbeverbot für die Bundeswehr beschlossen und damit erneut Kritik auf sich gezogen. Wie die Zeit in einer Meldung der dpa wiedergab, zeigte sich der Zwickauer CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Körber fassungslos über diese Entscheidung. Er betonte auf Facebook, die Bundeswehr sei eine Bündnis- und Friedensarmee und gehöre deshalb auch nach Zwickau. Ihrer Ansicht nach sollte es der Bundeswehr gestattet sein, sowohl ihre sicherheitspolitische Rolle als auch ihre Funktion als Arbeitgeber darzustellen. Körber, der auch Vorsitzender der CDU-Landesgruppe Sachsen im Bundestag ist, unterstrich die Bedeutung einer starken Bundeswehr angesichts globaler Krisen und des Kriegs in der Ukraine. Er kritisierte, dass sich Zwickau mit dieser Entscheidung in Deutschland isoliere.
Wie die Zeit berichtete, hatte der Stadtrat bereits Ende Januar ein Werbeverbot für die Bundeswehr beschlossen, was überregional für Aufsehen sorgte. Oberbürgermeisterin Constance Arndt (Bürger für Zwickau) legte Widerspruch gegen den Beschluss ein, doch der Stadtrat bestätigte das Verbot in einer erneuten Abstimmung. Der Antrag des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wurde mehrheitlich angenommen, mit Unterstützung vor allem aus der AfD-Fraktion, aber auch von zwei CDU-Stadträten und dem fraktionslosen Vertreter der Freien Sachsen.
Die Stadtspitze berät nun mit dem Rechtsamt über das weitere Vorgehen.
Die Bundeswehr ist die Streitkraft der Bundesrepublik Deutschland. Ihre Aufgaben umfassen die Landesverteidigung, den Schutz der Bevölkerung und die Unterstützung internationaler Friedensmissionen. Die Bundeswehr ist in Heer, Luftwaffe, Marine, Streitkräftebasis, Zentraler Sanitätsdienst und Cyber- und Informationsraum gegliedert. Sie ist ein wichtiger Arbeitgeber und bietet eine Vielzahl von Ausbildungs- und Karrierewegen.
