Die Finanzierung der deutschen Aufrüstungskosten ist ein aktuell viel diskutiertes Thema. Wie die FAZ berichtet, debattieren Berlin und Brüssel über die Kostenlast, während Wissenschaftler bereits konkrete Handlungsempfehlungen aussprechen. Ökonomen wie Christoph Trebesch und Johannes Marzian, deren Studie der FAZ vorliegt, betonen, dass Aufrüstungen in der Vergangenheit "fast alle kurzfristig über Defizite und höhere Steuereinnahmen finanziert" wurden. Sie sehen darin eine Handlungsanweisung angesichts der Bedrohung durch Russland.
Bundeskanzler Olaf Scholz verkündete im Februar 2022 ein Sondervermögen für die Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro, wie Wikipedia berichtet. Dieses Sondervermögen soll dazu dienen, die Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zu stärken und bedeutsame Ausrüstungsvorhaben zu finanzieren. Wikipedia erwähnt auch die Kritik des Bundesrechnungshofes, der die Ausgaben für eine Kernaufgabe der Bundeswehr hält und somit in den Kernhaushalt gehörend sieht.
Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) erläutert auf seiner Webseite die Struktur des Verteidigungshaushaltes. Dieser besteht aus verschiedenen Kapiteln, die unter anderem Betriebsausgaben, Betreiberverträge, investive Ausgaben und Versorgungsausgaben umfassen. Das BMVg betont die steigenden Ausgaben der letzten Jahre und den damit verbundenen Weg in Richtung des Zwei-Prozent-Ziels der NATO.
Beschaffungsprojekte der Bundeswehr mit einem Volumen von über 25 Millionen Euro bedürfen der Zustimmung des Haushaltsausschusses des Bundestages, so das BMVg. Diese Regelung, bekannt als "25-Millionen-Euro-Vorlagen", stellt die politische Kontrolle über Rüstungsinvestitionen sicher.
https://www.faz.net/pro/weltwirtschaft/sicherheit/studie-ifw-die-geschichte-lehrt-kriegstauglich-nur-mit-schulden-110320892.html
https://www.bmvg.de/de/themen/verteidigungshaushalt
https://www.bmvg.de/de/beschaffung-25-millionen-euro-vorlagen
https://de.wikipedia.org/wiki/Sonderverm%C3%B6gen_(Bundeswehr)
