27.1.2025
1004 Tage zu Unrecht in U-Haft: MV zahlte 75.300 Euro Entschädigung
Entschädigung für Untersuchungshaft in Mecklenburg-Vorpommern 2024

Entschädigung für Untersuchungshaft in Mecklenburg-Vorpommern 2024

Im Jahr 2024 erhielten zwölf Personen in Mecklenburg-Vorpommern Entschädigungszahlungen für zu Unrecht verbüßte Untersuchungshaft. Wie die Zeit, unter Berufung auf eine Meldung der DPA, berichtete, blieb diese Zahl im Vergleich zum Vorjahr konstant. Auch in den Jahren 2022 und 2021 waren es jeweils zehn Personen. Insgesamt befanden sich im Jahr 2024 laut der DPA-Meldung 829 Personen in den Justizvollzugsanstalten des Landes in Untersuchungshaft.

Die Entschädigungen wurden für insgesamt 1004 Tage Untersuchungshaft geleistet. Der Tagessatz beträgt 75 Euro, was zu einer Gesamtsumme von 75.300 Euro führt. Wie die Zeit ebenfalls berichtete, betonte Justizministerin Jacqueline Bernhardt (Linke), dass sich die Voraussetzungen für eine Untersuchungshaft im Laufe eines Ermittlungsverfahrens ändern können. Es handle sich daher nicht zwangsläufig um Unrecht, sondern um einen Teil der Ermittlungsarbeit im Dienste der Gerechtigkeit. Gleichzeitig sei die Frage nach dem Wert eines verlorenen Tages in Freiheit berechtigt, und die Entschädigungszahlungen seien in solchen Fällen gerechtfertigt. Gerichte und Staatsanwaltschaften arbeiteten gründlich, und die Entscheidung über Untersuchungshaft sei an strenge gesetzliche Vorgaben gebunden.

Eine Entschädigung für verbüßte Untersuchungshaft kommt laut Justizministerium erst dann in Betracht, wenn die Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren eingestellt oder die beschuldigte Person freigesprochen hat. Zusätzlich muss das Entschädigungsverfahren abgeschlossen sein. Wie der NDR bereits im Januar 2024 berichtete, waren im Jahr 2023 zwölf Betroffene entschädigt worden, im Vergleich zu jeweils zehn in den beiden Vorjahren. Im Jahr 2020 waren es 15 Personen gewesen. Der NDR betonte auch, dass prozentual gesehen nur wenige der insgesamt 421 Personen in Untersuchungshaft in Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2023 eine Entschädigung erhielten.

Wie die Zeit in einem weiteren Artikel vom Januar 2024 berichtete, mussten die Betroffenen im Jahr 2023 insgesamt rund 1100 Tage in U-Haft verbringen, im Jahr zuvor rund 1000 Tage. Die Entschädigung beträgt seit Oktober 2020 75 Euro pro Tag, zuvor waren es 25 Euro. Dadurch stiegen die Entschädigungszahlungen in den letzten Jahren deutlich an: 2023 wurden rund 82.200 Euro ausgezahlt, 2020 noch 48.000 Euro. Justizministerin Bernhardt betonte die sorgfältige Arbeit der Gerichte und Staatsanwaltschaften und die strengen gesetzlichen Voraussetzungen für Untersuchungshaft.

Quellen:

  • https://www.zeit.de/news/2025-01/27/mv-zahlte-2024-fuer-1004-u-haft-tage-entschaedigung
  • https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/MV-Mehr-Entschaedigung-fuer-zu-Unrecht-in-U-Haft-Sitzende-,kurzmeldungmv13916.html
  • https://www.zeit.de/news/2024-01/20/mehr-entschaedigung-fuer-zu-unrecht-in-u-haft-sitzende-in-mv
  • https://www.faz.net/agenturmeldungen/dpa/mv-zahlte-2024-fuer-1004-u-haft-tage-entschaedigung-110257288.html
Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von ki erstellt.
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