Die Präsenz dreier chinesischer Kriegsschiffe vor der Ostküste Australiens, die dort seit Tagen Militärübungen durchführen, hat in Australien und Neuseeland Besorgnis ausgelöst. Wie die Zeit unter Berufung auf eine Meldung der dpa berichtet, ist der Zweck der Übungen seitens Peking unklar. Die Manöver haben jedoch bereits Auswirkungen auf den internationalen Luftverkehr. Airservices Australia, die für die Flugsicherheit zuständige Regierungsbehörde, gab eine NOTAM (Notice to Airmen) heraus, die mehrere internationale Flüge zu Kursänderungen zwang.
Die Schiffe – eine Fregatte, ein Kreuzer und ein Versorgungsschiff – wurden in der vergangenen Woche vor der Küste entdeckt. Wie die Zeit, die die dpa-Meldung wiedergab, und der Spiegel berichteten, wurden sie zuletzt nur 150 Seemeilen (278 Kilometer) östlich von Sydney gesichtet. Während das chinesische Militär sich bisher nicht offiziell geäußert hat, erklärte ein Sprecher des Außenministeriums in Peking laut Zeit, dass die Volksbefreiungsarmee regelmäßig Übungen auf offener See durchführe. Diese würden stets sicher, standardisiert und professionell in Übereinstimmung mit internationalem Recht abgehalten.
Der australische Sender ABC, zitiert von der Zeit und dem Spiegel, berichtete unter Berufung auf Behördenquellen, dass eines der Schiffe Schießübungen durchgeführt habe, die eine Gefahr für den Flugverkehr darstellten. Verteidigungsminister Richard Marles versicherte laut Spiegel und Zeit gegenüber Sky News: „Wir behalten sie genau im Auge.“ Neuseeland unterstützt Australien bei der Beobachtung der chinesischen Schiffe. Marles betonte jedoch auch, dass China sich bisher im Einklang mit dem Völkerrecht verhalte und nicht in australische Hoheitsgewässer eingedrungen sei. China habe das Recht, sich in internationalen Gewässern aufzuhalten, Australien habe aber ebenso das Recht, umsichtig zu sein.
Die aktuellen Spannungen ereignen sich kurz nach einem Vorfall, bei dem China Australien beschuldigte, mit einem Militärflugzeug in seinen Luftraum eingedrungen zu sein. Australien wies die Vorwürfe zurück und erklärte, das Flugzeug habe sich im internationalen Luftraum über dem Südchinesischen Meer befunden. Ein chinesischer Kampfjet soll daraufhin in der Nähe der australischen Maschine Täuschkörper abgeworfen haben, wie Zeit und Spiegel berichteten.
China verfügt über eine der größten Kriegsflotten der Welt und investiert seit Jahren massiv in deren Ausbau, wie unter anderem die SWP in ihrer Publikation "Sicherheit im Indo-Pazifik" analysiert. Die Volksbefreiungsarmee führt regelmäßig Übungen um Taiwan durch, das China als Teil seines Territoriums beansprucht. Auch das Südchinesische Meer ist regelmäßig Schauplatz von Spannungen, insbesondere zwischen China und den Philippinen. China erhebt Anspruch auf große Teile dieser rohstoffreichen Region, obwohl sie innerhalb der ausschließlichen Wirtschaftszone der Philippinen liegt, und ignoriert damit ein Urteil eines internationalen Schiedsgerichts.
Wie Steffen Wurzel vom Deutschlandfunk in einem Tagesschau-Artikel berichtet, unterstreicht die zunehmende deutsche Militärpräsenz in der Region, wie wichtig die Wahrung der Freiheit der Seewege und die regelbasierte Ordnung für Deutschland sind. Die Reise von Verteidigungsminister Pistorius in die Region im Jahr 2024 verdeutlicht die wachsende Bedeutung des Indo-Pazifik-Raums für Deutschland.
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