Aufarbeitung der Corona-Pandemie in Deutschland
Aufarbeitung der Corona-Pandemie in Deutschland: Eine Bestandsaufnahme
Fünf Jahre nach den ersten bestätigten Corona-Infektionen in Deutschland rückt die Aufarbeitung der Pandemiepolitik verstärkt in den Fokus. Wie der Deutschlandfunk berichtet, werden die damaligen Maßnahmen, von Lockdowns über Schulschließungen bis hin zur Impfpflicht, kritisch hinterfragt. Bundespräsident Steinmeier drängt, wie die FAZ unter Berufung auf die dpa meldet, auf eine zügige Aufarbeitung nach der Bundestagswahl und bekräftigt, notfalls selbst tätig zu werden. Dabei gehe es ihm nicht um Schuldzuweisungen, sondern um Transparenz. Wie der Deutschlandfunk in einer Meldung vom 25. Januar 2025 wiedergibt, warnte Steinmeier, ohne Aufarbeitung spiele man Populisten in die Hände.
Die Notwendigkeit einer Aufarbeitung wird von Vertretern verschiedener Parteien und aus der Wissenschaft bekräftigt. Der Deutschlandfunk nennt unter anderem FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai, den Linken-Abgeordneten Gregor Gysi, Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und den Virologen Christian Drosten. Besonders die Folgen der Maßnahmen für Kinder und Jugendliche, wie Schulschließungen und Kontaktbeschränkungen, stehen im Mittelpunkt der Debatte. Lauterbach räumt ein, wie vom Deutschlandfunk berichtet, dass man sich mehr um digitale Beschulung hätte kümmern müssen.
Auch die Impfpflicht und die Dauer der Lockdowns werden kontrovers diskutiert. Während Lauterbach die Impfpflicht befürwortete, kritisiert Julian Nida-Rümelin, wie vom Deutschlandfunk berichtet, den hohen Druck auf Ungeimpfte. Drosten hingegen hätte sich längere Lockdowns gewünscht, um vulnerable Gruppen zu schützen. Ein weiterer Kritikpunkt Drostens ist die Überhöhung von Einzelmeinungen in der Pandemie, die nicht wissenschaftlich verifizierbar gewesen seien.
Die Frage nach dem geeigneten Rahmen für die Aufarbeitung bleibt offen. Während Teile der FDP eine Enquete-Kommission fordern, will sich Lauterbach, wie der Deutschlandfunk berichtet, nicht auf eine konkrete Form festlegen. Nida-Rümelin sieht in einer Enquete-Kommission Vorteile wegen ihrer Sachlichkeit und der Möglichkeit, verschiedene Positionen darzulegen.
Wie die Tagesschau berichtet, mahnt Steinmeier zu einer raschen Aufarbeitung durch die neue Bundesregierung. Er sieht darin die Chance, verloren gegangenes Vertrauen in die Demokratie zurückzugewinnen. Die Erwartung der Öffentlichkeit sei groß. In der vergangenen Legislaturperiode war eine umfassende Aufarbeitung nicht zustande gekommen.
Auch der NDR thematisiert die Notwendigkeit einer Aufarbeitung. In der Sendung "Mitreden! Deutschland diskutiert" vom 27. Januar 2025 wurden verschiedene Aspekte, wie die Rechtfertigung der Maßnahmen und die Folgen für Kinder und Jugendliche, diskutiert. Experten wie der Theologe Andreas Lob-Hüdepohl und die Wissenschaftsjournalistin Korinna Hennig äußerten sich zu dem Thema. Der Virologe Christian Drosten, so der NDR, sprach sich für eine Auswertung der Wirksamkeit der Maßnahmen aus.
Die BSW-Gruppe im Bundestag fordert, wie auf der Webseite des Bundestages zu lesen ist, eine gründliche Aufarbeitung der Pandemiepolitik als Voraussetzung für künftige Gesetzgebungen im Bereich des Infektionsschutzes. Sie lehnt die von der WHO beschlossenen Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften ab, da diese die Ergebnisse einer solchen Aufarbeitung nicht berücksichtigen.
Quellen:
* https://www.faz.net/aktuell/stil/leib-seele/sandra-ciesek-und-cihan-elik-im-interview-ueber-fuenf-jahre-pandemie-corona-war-keine-grippe-110251341.html
* https://www.deutschlandfunk.de/corona-massnahmen-aufarbeitung-pandemie-lockdown-100.html
* https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/steinmeier-corona-aufarbeitung-102.html
* https://www.ndr.de/nachrichten/info/epg/Fuenf-Jahre-Corona-brauchen-wir-mehr-Aufarbeitung,sendung1513216.html
* https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1028886
* https://www.deutschlandfunk.de/steinmeier-verlangt-zuegige-corona-aufarbeitung-nach-der-bundestagswahl-112.html
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