24.1.2025
Bundestagswahl 2025 in Hessen: 14 Parteien zugelassen
Bundestagswahl Hessen 2025: Zugelassene Parteien

Bundestagswahl Hessen 2025: Zugelassene Parteien

Für die Bundestagswahl am 23. Februar 2025 wurden in Hessen 14 Parteien zugelassen. Wie die Zeit, unter Berufung auf eine Meldung der DPA, berichtet, hat der Landeswahlausschuss diese Entscheidung getroffen. Sechs Parteien wurden nicht zugelassen, da sie die erforderlichen 2.000 Unterstützungsunterschriften nicht einreichen konnten.

Zu den zugelassenen Parteien gehören neben den fünf im hessischen Landtag vertretenen Parteien (CDU, SPD, AfD, Grüne und FDP) auch die Linke, die Freien Wähler und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Wie die Zeit weiter ausführt, gehören zu den nicht zugelassenen Parteien unter anderem die Piratenpartei und die ÖDP.

Die Zulassung der FDP erfolgte nach einer Beschwerde gegen das Aufstellungsverfahren der Partei in 14 Landesverbänden, darunter auch Hessen. Wie die Zeit berichtet, lautete der Vorwurf, die Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl sei nicht korrekt abgelaufen. Die FDP wies diesen Vorwurf zurück.

Wie die Hessenschau berichtet, wurde die Frist für die Einreichung der Unterstützungsunterschriften für die kleineren Parteien, die nicht im Bundestag oder Landtag vertreten sind, vom Bundesinnenministerium bis zum 20. Januar verlängert. Diese Entscheidung wurde vom hessischen Landeswahlleiter Wilhelm Kanther begrüßt. Die Hessenschau zitiert Kanther mit den Worten: "Das ist gut. Es ist wichtig, dass sich alle Beteiligten auf den Terminkalender einstellen können." Trotz der Fristverlängerung äußerten einige Kleinparteien, wie die ÖDP und die Tierschutzpartei, ihre Besorgnis über die kurze Zeitspanne für das Sammeln der Unterschriften, so die Hessenschau.

Der Bundeswahlausschuss hat bundesweit 41 Parteien für die Bundestagswahl 2025 grundsätzlich zugelassen, berichtet die Tagesschau. Zehn Parteien benötigen aufgrund ihrer Vertretung im Bundestag oder in Landtagen keine Unterstützungsunterschriften. Dies sind laut Tagesschau SPD, CDU, Grüne, FDP, AfD, CSU, Die Linke, Bündnis Deutschland, BSW und Freie Wähler. Auch der SSW ist von der Unterschriftenpflicht befreit, da er als Partei nationaler Minderheiten anerkannt wurde.

Die Bundeswahlleiterin weist darauf hin, dass die Aufstellung von Wahlvorschlägen oder vorbereitende Schritte im Vorfeld einer regulär terminierten Bundestagswahl nicht aufgrund eines vorgezogenen Wahltermins wiederholt werden müssen und für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag gelten.

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