Die 10. Volkskammer der DDR, gewählt am 18. März 1990, markiert einen Wendepunkt in der Geschichte des ostdeutschen Parlamentarismus. Wie die Webseite des Deutschen Bundestages berichtet, war diese Volkskammer die erste und einzige frei gewählte Volkskammer in der Geschichte der DDR. Im Gegensatz zu ihren Vorgängerinnen, die von der SED dominiert und als „Fassade der Demokratie“ kritisiert wurden (FAZ), hatte die 10. Volkskammer die Aufgabe, den Weg zur deutschen Einheit zu ebnen.
Wie Wikipedia erläutert, tagte die Volkskammer von 1950 bis April 1990 im Palast der Republik in Ost-Berlin. Die 10. Volkskammer hingegen nutzte auch das Staatsratsgebäude für ihre Sitzungen, besonders für die letzte Festsitzung am 2. Oktober 1990. In den wenigen Monaten ihres Bestehens verabschiedete sie, laut Deutscher Bundestag, 164 Gesetze und 93 Beschlüsse. Diese enorme gesetzgeberische Aktivität unterstreicht die Bedeutung der 10. Volkskammer in der Übergangszeit.
Zur Präsidentin der 10. Volkskammer wurde Sabine Bergmann-Pohl (CDU) gewählt. Wie aus den Informationen des Deutschen Bundestages hervorgeht, war sie die erste Frau in diesem Amt und übernahm später auch die Funktion des Staatsoberhauptes der DDR. Die Volkskammer spielte eine entscheidende Rolle bei der Aushandlung und Verabschiedung des Vertrages über die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion mit der Bundesrepublik Deutschland, der am 1. Juli 1990 in Kraft trat (Deutscher Bundestag). Ein weiterer wichtiger Schritt war die Beschlussfassung zum Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes nach Artikel 23 am 3. Oktober 1990 (Deutscher Bundestag).
Auch die Aufarbeitung der Stasi-Vergangenheit war ein wichtiges Thema für die 10. Volkskammer. Wie der Deutsche Bundestag berichtet, verabschiedete sie das „Gesetz über die Sicherung und Nutzung der personenbezogenen Daten des ehemaligen Ministerium für Staatssicherheit/Amtes für Nationale Sicherheit“. Britannica erwähnt die Volkskammer im Kontext der DDR-Gründung und der Scheinwahlen, die bis 1990 abgehalten wurden. Die 10. Volkskammer hingegen stand für einen demokratischen Neuanfang und die Überwindung der alten Strukturen.
Verwendete Quellen:
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/serie-einig-vaterland-fassade-der-demokratie-110300342.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Volkskammer
https://www.bundestag.de/volkskammer
https://www.britannica.com/topic/Volkskammer
