Im Vorfeld der Bundestagswahl 2025 kursieren manipulierte Videos im Internet, die den Verdacht auf eine russische Desinformationskampagne lenken. Wie die Zeit basierend auf einer Meldung der dpa berichtet, deuten Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden auf einen Zusammenhang mit der mutmaßlich russischen Kampagne „Storm 1516“ hin. Ähnlichkeiten in den Verbreitungswegen und der Gestaltung der Videos stützen diese Annahme. Der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Maximilian Kall, bestätigte in Berlin die Existenz von Erkenntnissen zu dieser mutmaßlichen Kampagne. Laut Tagesschau vom 21. Februar 2025, erklärte Kall, dass die Verbreitungswege und die Gestaltung der Videos auf einen Bezug zu der mutmaßlichen russischen Kampagne hindeuteten.
Zwei Videos stehen im Fokus der Ermittlungen. Eines, aus Leipzig, zeigt gefälschte Stimmzettel, auf denen die AfD fehlt. Ein anderes, aus Hamburg, zeigt vermeintliche Wahlzettel, auf denen die AfD bereits angekreuzt ist, die anschließend in einen Schredder geworfen werden. Wie der NDR berichtet, hat der Hamburger Landeswahlleiter das in sozialen Netzwerken kursierende Video als Fälschung identifiziert. Anhand von Merkmalen wie der Farbe und Beschriftung der Wahlbriefumschläge, der Faltung der Stimmzettel und der Klebeflächen sei die Fälschung eindeutig erkennbar. Auch der Deutschlandfunk berichtete am 21. Februar 2025 über die gefälschten Videos, die den Eindruck erwecken sollen, die AfD werde benachteiligt.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hatte bereits vor Monaten vor möglichen russischen Desinformationskampagnen im Zusammenhang mit der Bundestagswahl gewarnt. Wie das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) auf seiner Webseite ausführt, zählen zu den Bedrohungen im Kontext von Wahlen Desinformation, Verfügbarkeitsangriffe und Cyberspionage. Das BSI betont die Bedeutung des Schutzes von Informationen im Wahlkontext und verfolgt einen gesamtgesellschaftlichen Ansatz, um Bundes- und Landeswahlleiter, Kandidaten und Parteien in Sachen Informationssicherheit zu unterstützen. Das BSI differenziert zwischen indirekter Einflussnahme durch Beeinflussung der öffentlichen Wahrnehmung und direkter Einflussnahme auf den Wahlprozess. Im Falle der Videos handelt es sich um indirekte Einflussnahme durch Desinformation. Correctiv berichtete am 21. Februar 2025 über die Schwierigkeiten, Desinformation auf Plattformen wie Tiktok zu melden und entfernen zu lassen, und zeigte anhand von Beispielen, wie Wahl-Falschinformationen die Plattform überschwemmten.
Die aktuellen Vorkommnisse unterstreichen die Bedeutung von Medienkompetenz und kritischer Informationsbewertung im digitalen Zeitalter. Die Sicherheitsbehörden rufen dazu auf, Informationen zu Wahlen stets aus offiziellen und vertrauenswürdigen Quellen zu beziehen und fragwürdige Inhalte nicht weiterzuverbreiten.
Verwendete Quellen:
https://www.zeit.de/news/2025-02/21/fake-videos-mit-stimmzetteln-hinweis-auf-russische-kampagne https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-bundestagswahl-freitag-110.html https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Hamburgs-Wahlleiter-warnt-vor-Fake-Video-Spur-fuehrt-nach-Russland,fakevideo104.html https://www.bsi.bund.de/DE/Themen/Unternehmen-und-Organisationen/Cyber-Sicherheitslage/Analysen-und-Prognosen/Threat-Intelligence/Krisen-Grosslagen/Wahlen/wahlen_node.html https://www.deutschlandfunk.de/sicherheitsbehoerden-sehen-hinweise-auf-russische-kampagne-100.html https://correctiv.org/faktencheck/hintergrund/2025/02/21/melden-zwecklos-tiktok-ignoriert-desinformation-zur-bundestagswahl/
