Fast fünf Monate nach der Nationalratswahl in Österreich zeichnen sich neue Koalitionsverhandlungen ab. Wie die Zeit, unter Berufung auf eine Meldung der dpa, berichtet, haben sich ÖVP, SPÖ und Neos auf Gespräche zur Bildung einer gemeinsamen Regierung geeinigt. Bundespräsident Alexander Van der Bellen zeigte sich laut Zeit Online zuversichtlich und betonte die Kompromissbereitschaft der Parteien und ihren Fokus auf das gemeinsame Ziel.
Die drei Parteien waren bereits im Januar 2024 in Koalitionsverhandlungen getreten. Wie die Zeit berichtet, waren die Neos damals nach wochenlangen Gesprächen ausgestiegen. ÖVP und SPÖ führten die Verhandlungen daraufhin zu zweit weiter, konnten sich aber nicht einigen. Im Anschluss scheiterte auch der Versuch des Wahlsiegers FPÖ, eine Koalition mit der ÖVP zu bilden. Wie The International berichtete, legte FPÖ-Chef Herbert Kickl sein Mandat als Regierungsverhandler nieder und machte die ÖVP für das Scheitern verantwortlich. Die FPÖ sprach, laut Zeit Online, von einem „Wählerbetrug“ und forderte Neuwahlen. Umfragen zufolge hätte die FPÖ bei einer Neuwahl gute Chancen, noch mehr Stimmen zu gewinnen.
ÖVP und SPÖ verfügen zusammen über eine knappe Mehrheit von einer Stimme im Parlament. Um eine stabilere Regierung zu gewährleisten, holten sie, wie die Zeit berichtet, die Neos wieder an den Verhandlungstisch. Die Neos bestätigten auf ihrer Webseite „vertrauensvolle Kontakte“ und die Bereitschaft zu Gesprächen über eine Koalition und ein gemeinsames Programm. Eine Zustimmung der Neos-Mitglieder zu einem möglichen Koalitionsvertrag ist jedoch noch ausstehend. Die Mitgliederversammlung soll Ende kommender Woche stattfinden. Laut The International war die Verteilung der Ministerposten ein zentraler Streitpunkt in den gescheiterten Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP. Die FPÖ hatte, wie The International berichtet, einen Vorschlag vorgelegt, der die Beibehaltung des Innen- und Finanzministeriums vorsah. Reuters analysiert die möglichen Szenarien nach dem Scheitern der FPÖ-ÖVP-Gespräche, darunter einen erneuten Versuch einer zentristischen Koalition, eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen. Politico hebt die sich vertiefende politische Krise in Österreich hervor.
ÖVP-Chef Christian Stocker schrieb auf der Plattform X über „große Herausforderungen“ im Zusammenhang mit den Koalitionsverhandlungen. SPÖ-Chef Andreas Babler äußerte auf X die Hoffnung, „Österreich wieder auf Kurs“ zu bringen.
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