15.11.2024
Grüne küren Habeck zum Kanzlerkandidaten

Der Bundesparteitag der Grünen in Wiesbaden steht ganz im Zeichen der Nominierung von Robert Habeck als Kanzlerkandidat. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtet, soll der Parteitag ein Fest der Geschlossenheit werden, auch wenn im Antrag VR-7 noch Potential für Konflikte schlummert. Habeck, der aufgrund einer Flugzeugpanne den Wahlkampfauftakt im Bundestag verpasste, wird – wie die Zeit berichtet – am Sonntag offiziell nominiert. Annalena Baerbock, die 2021 noch selbst als Kanzlerkandidatin angetreten war, sprang für Habeck im Bundestag ein und warb dort für die Kernthemen der Grünen: Klimaschutz, Europa und die Unterstützung der Ukraine. (FAZ, Zeit)

Der Parteitag, der 50. seit der Vereinigung mit Bündnis 90 im Jahr 1993, beginnt am Freitag mit Reden von Habeck und Baerbock. Wie die Zeit und der Stern berichten, soll über einen Leitantrag mit dem Titel „Verantwortung in dieser Zeit“ debattiert werden. Darin geben die Grünen der FDP die Schuld am Scheitern der Ampelkoalition. Gleichzeitig räumt die Parteiführung ein, dass sich Deutschland in einer wirtschaftlichen Schwächephase befindet, die aber auf strukturelle Probleme zurückzuführen sei, die von Vorgängerregierungen verursacht wurden. (Zeit, Stern)

Neben der Nominierung Habecks steht die Wahl eines neuen Parteivorstands auf der Tagesordnung. Omid Nouripour und Ricarda Lang werden als Parteivorsitzende verabschiedet. Franziska Brantner und Felix Banaszak treten als neue Doppelspitze an. Wie der Stern berichtet, haben sie keine ernsthafte Konkurrenz. (Stern)

Am Freitagabend wird die aktuelle Lage debattiert, wobei das Ende der Ampelkoalition und die Migrationspolitik im Fokus stehen. Die Grüne Jugend will weitere Verschärfungen des Asylrechts verhindern. (Zeit) Wie die Frankfurter Rundschau (RND) berichtet, wurde die Debatte über soziale Gerechtigkeit und Migration auf den späten Samstagabend verschoben, um die mediale Aufmerksamkeit auf die Nominierung Habecks am Sonntag zu lenken. (RND)

Der Spiegel berichtet, dass Annalena Baerbock im Wahlkampf eine wichtige Rolle spielen soll. Habeck und Baerbock sollen ein „Spitzenduo“ bilden. Im Antrag des Bundesvorstands heißt es, Habeck habe „das Zeug zu einem guten Bundeskanzler“. (Spiegel) Die Basler Zeitung Online berichtet, dass Habeck sich bereits offiziell um die Spitzenkandidatur beworben hat. In einem Video erklärte er, er bewerbe sich „als Kandidat von den Grünen für die Menschen in Deutschland“. (bazonline)

Die Bewegung Fridays for Future fordert von den Grünen ein klares Bekenntnis zum Klimaschutz. Carla Reemtsma kritisiert die Grünen für den Bau von Flüssiggasterminals, neue Autobahnen und die Abbaggerung von Lützerath. (Zeit, Stern, Mindener Tageblatt) Das Interesse am Parteitag ist groß: Neben den 829 Delegierten werden rund 3700 Gäste erwartet. (FAZ, Stern, RND)

Quellen:

  • Frankfurter Allgemeine Zeitung: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/parteitag-der-gruenen-kanzlerkandidat-robert-habeck-wird-gekuert-110111493.html
  • Die Zeit: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-11/gruenen-parteitag-vorstandswahl-kanzlerkandidat-robert-habeck
  • Stern: https://www.stern.de/politik/deutschland/parteien--bundesparteitag--gruene-sortieren-sich-neu-35229648.html
  • Frankfurter Rundschau: https://www.rnd.de/politik/gruenen-parteitag-in-wiesbaden-kanzlerkandidat-und-aufbruchstimmung-HFGYJFV6B5EB3ELOQYNA3M2DOY.html
  • Spiegel: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/annalena-baerbock-soll-im-gruenen-wahlkampf-wichtige-rolle-spielen-a-1ec3784c-3c19-44db-ba4c-58b4883831ab
  • Basler Zeitung Online: https://www.bazonline.ch/deutschland-habeck-bewirbt-sich-als-kanzlerkandidat-der-gruenen-528619942782
  • Mindener Tageblatt: https://www.mt.de/weltnews/nachrichten/nachrichten-aktuell/Bundesparteitag-Gruenen-sortieren-sich-neu-23982704.html
  • Frankfurter Rundschau: https://www.fr.de/politik/bundestagswahl-gruene-parteitag-kanzlerkanidat-robert-habeck-wirtschaftsminister-93412427.html
  • Die Zeit: https://www.zeit.de/news/2024-11/15/bundesparteitag-gruenen-sortieren-sich-neu
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