Im Landkreis Oberhavel in Brandenburg sind am vergangenen Wochenende mehrere Wahlplakate mit Hakenkreuzen beschmiert worden. Wie die Polizei auf Anfrage mitteilte, wurden in der Stadt Velten insgesamt sieben Plakate verschiedener Parteien mit dem verfassungsfeindlichen Symbol besprüht.
Neben den Schmierereien in Velten kam es auch in der nahegelegenen Stadt Oranienburg zu einem Vorfall. Dort wurde laut Polizeiangaben ein Wahlplakat der Linkspartei in Brand gesetzt.
Der Kreisverband der Linken in Oberhavel reagierte umgehend und erstattete Anzeige wegen der Vorfälle. "Wir verurteilen diese Angriffe auf den demokratischen Wahlkampf aufs Schärfste", erklärte ein Sprecher der Partei gegenüber dem Tagesspiegel.
Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen. Das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wie Hakenkreuzen ist in Deutschland strafbar. Die Behörden gehen nun Hinweisen nach, um die Täter zu identifizieren.
Der Vorfall reiht sich ein in eine Serie ähnlicher Attacken auf Wahlplakate in der Region in den vergangenen Wochen. Erst kürzlich hatte es in mehreren Gemeinden Brandenburgs Beschädigungen und Diebstähle von Wahlwerbung gegeben.
Die Parteien zeigten sich besorgt über die zunehmenden Angriffe im Vorfeld der anstehenden Bundestagswahl. Sie forderten die Sicherheitsbehörden auf, verstärkt gegen solche Vorfälle vorzugehen und den Schutz des demokratischen Wahlkampfs zu gewährleisten.
Quelle: dpa, Tagesspiegel, Zeit Online
