Seit der Einführung stationärer Grenzkontrollen zu den Niederlanden Mitte September 2025 hat die Bundespolizei in Niedersachsen bis Anfang Februar mehr als 400 Personen zurückgewiesen. Wie die Zeit, unter Berufung auf eine Meldung der dpa, berichtet, wurden zwischen dem 16. September und dem 2. Februar insgesamt 708 unerlaubte Einreisen festgestellt. In 462 Fällen erfolgte eine Zurückweisung.
Die Bundespolizei definiert eine unerlaubte Einreise als den Versuch, die Grenze ohne gültigen Aufenthaltstitel zu überqueren. Zurückweisungen erfolgen laut Bundesregierung nur, wenn kein Asylantrag gestellt wird oder eine Wiedereinreisesperre besteht. Letzteres trifft beispielsweise auf bereits abgeschobene Personen oder Personen aus sicheren Herkunftsländern zu, deren Asylantrag zuvor als "offensichtlich unbegründet" abgelehnt wurde. Wie die dpa weiter meldet, wurden im Rahmen der Grenzkontrollen außerdem 22 mutmaßliche Schleuser festgenommen und in 212 Fällen offene Haftbefehle vollstreckt. Bei 36 Personen lag eine Wiedereinreisesperre vor.
Die stationären Kontrollen wurden auf Anordnung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) an allen deutschen Landesgrenzen eingeführt. Wie die goslarsche.de berichtet, befinden sich in Niedersachsen feste Kontrollstellen an der A30 bei Bad Bentheim, der A280 bei Bunde und der B402 bei Schöninghsdorf (Höhe Meppen). Darüber hinaus finden stichprobenartige Kontrollen statt. Auch die Niederlande haben im Dezember auf ihrer Seite mit Kontrollen begonnen, wie die Zeit berichtet.
Im Schengen-Raum sind Grenzkontrollen normalerweise nicht vorgesehen. Bundesinnenministerin Faeser begründete die Anordnung gegenüber der EU-Kommission mit irregulärer Migration, dem Schutz vor islamistischem Terrorismus und grenzüberschreitender Kriminalität. Die Tagesschau merkt an, dass die Wirksamkeit der Ausweitung der Kontrollen auf die West- und Nordgrenzen Deutschlands zur Verringerung irregulärer Migration von Anfang an umstritten war.
Quellen:
https://www.zeit.de/news/2025-02/17/hunderte-zurueckweisungen-bei-grenzkontrollen
https://www.goslarsche.de/Nachrichten/Hunderte-Zurueckweisungen-bei-Grenzkontrollen-639618.html
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/grenzkontrollen-zurueckweisungen-100.html
https://www.n-tv.de/regionales/niedersachsen-und-bremen/Hunderte-Zurueckweisungen-bei-Grenzkontrollen-article25569505.html
