19.10.2024
Kamala Harris Aufstieg zur Hoffnungsträgerin der Demokraten
Kamala Harris - Plötzlich Hoffnungsträgerin Kamala Harris heisst die Frau der Stunde: Auf ihr liegen nun die Hoffnungen aller, die Donald Trump im November besiegt sehen wollen. Für die 59-jährige Vizepräsidentin ist es eine dramatische Entwicklung. Denn bis vor kurzem galt sie noch als unfähig, das Präsidentschaftsamt auszuüben. Joe Biden müsse fast wieder kandidieren, weil Harris zu wenig Talent habe, um ihn zu beerben, lautete eine der Thesen, die in Washington kursierten und die offenbar Bidens Berater teilten. Erst vor kurzem war Harris nicht nur ein beliebtes Ziel für die Häme konservativer Medien, sondern auch für Satiresendungen wie «The Daily Show.» Die allgemeine Belustigung über ihre bedeutungsarmen «Wortsalate» und ihr gelegentlich befremdliches Lachen war gross. «Es ist an der Zeit für uns, zu tun, was wir getan haben, und diese Zeit ist jeden Tag», lautete eine ihrer bekanntesten Plattitüden. Fair waren manche dieser Angriffe nicht. Kamala Harris hat als Vizepräsidentin keine schwerwiegenden politischen Fehler begangen; ihr Problem ist eher, dass sie mit keinen Leistungen glänzen konnte. Damit enttäuschte sie die hohen Erwartungen an die erste dunkelhäutige Frau im Vizepräsidentenamt. Wie viele ihrer Vorgänger stand sie im langen Schatten des Präsidenten und konnte sich politisch nicht profilieren. Im Gegenteil, Joe Biden schien sich schwerzutun damit, eine prominente Rolle für seine Stellvertreterin zu finden, was ihm nun heftig vorgeworfen wird. Glanzlose Jahre als Vizepräsidentin Als Vermittlerin des Weissen Hauses im Kongress war die über 20 Jahre jüngere Politikerin ihm, dem altgedienten Insider auf dem Capitol-Hügel, nicht dienlich. Harris erhielt stattdessen die undankbare Aufgabe, die Wurzeln des Einwanderungsproblems in Zentralamerika anzugehen. Eine «mission impossible», die sie mit einem schweren kommunikativen Patzer gleich zu Beginn vermasselte, als sie in einem Interview mit CNN behauptete, sie habe die Südgrenze zu Mexiko amtshalber besucht, und vom Moderator darauf hingewiesen wurde, dass das einfach nicht stimmte. Das Image war nachhaltig beschädigt, ihre Beliebtheitswerte dümpeln seither vor sich hin. Und die Republikaner machen sich über Bidens überforderte «Grenz-Zarin» lustig. Die frühere Justizministerin von Kalifornien war erst zwei Jahre lang im Senat, als sie Joe Biden 2020 zu seiner «Running Mate» kürte. Die ambitionierte Politikerin von der Westküste hatte zuvor selbst eine Kandidatur für die Präsidentschaft angestrebt, allerdings ohne den erhofften Erfolg. Die Erwartungen an sie waren hoch. Die Medien sahen in ihr den «weiblichen Obama». Doch bereits vor dem Beginn der demokratischen Vorwahlen musste sie ihre Kampagne beenden – zu tief waren ihre Umfragewerte und Spendeneinnahmen. Ihre Mitarbeiter beschwerten sich gegenüber der «New York Times» über einen schlechten Führungsstil, eine fehlende Strategie und eine wechselhafte politische Positionierung. Erst als der Supreme Court im Juni 2022 das verfassungsmässige Recht auf Abtreibung kippte, fand Harris ihre Aufgabe innerhalb der Biden-Regierung. Im Gegensatz zum katholisch geprägten Joe Biden, der Mühe bekundet, sich offensiv für das Recht auf Abtreibung einzusetzen, hat die Vizepräsidentin und Mutter zweier Stieftöchter keine Bisshemmungen und greift Donald Trump direkt an, dessen Richter-Nominierungen für den Supreme Court das Urteil im Juni 2022 ermöglicht hatten. Kamala Harris wurde 2003 als erste dunkelhäutige Frau in San Francisco zur Bezirksanwältin gewählt. Im Bild: Harris 2009 in ihrem Büro. Steile Karriere als Strafverfolgerin Die Tochter einer indischen Krebsforscherin und eines jamaicanischen Wirtschaftsprofessors hat in ihrer Laufbahn viele gläserne Decken durchstossen. Sie wuchs in progressiven, multikulturellen Kreisen in Oakland auf, an die sie sich in ihrer Autobiografie «The Truths We Hold» gerne erinnert. Nach der Scheidung ihrer Eltern zog sie im Alter von 12 Jahren mit ihrer Mutter nach Kanada. Erst als junge Studentin an der traditionell afroamerikanischen Howard University kehrte sie in die USA zurück, wo sie Politologie studierte und sich in der Antiapartheid-Bewegung engagierte. 1989 schloss sie an der University of California ein Rechtsstudium ab und begann ihre Karriere als Staatsanwältin in Oakland und San Francisco. Sie spezialisierte sich unter anderem auf sexuelle Gewalt an Kindern. Als erste dunkelhäutige Frau wurde sie 2003 in San Francisco zur Bezirksstaatsanwältin und 2010 zur kalifornischen Justizministerin gewählt. Die Demokratin verkaufte sich im damaligen Wahlkampf als Hardlinerin in der Strafverfolgung, was ihr in ihrer kurzlebigen Präsidentschaftskampagne 2019 schaden sollte. Sie ging beispielsweise ab 2008 mit harter Hand gegen Eltern vor, welche die Schulpflicht ihrer Kinder missachteten; einige Eltern landeten im Gefängnis. Gleichzeitig kämpfte sie gegen das kalifornische «Three Strikes»-Gesetz, das zu einer Eskalation des Strafmasses für Wiederholungstäter führte, ungeachtet des Schweregrads der Delikte. Knallhart in der Debatte Als zweite dunkelhäutige Frau schaffte sie 2016 den Einzug in den amerikanischen Senat. Dort machte sie sich bald als hartnäckige Befragerin bei Anhörungen einen Namen. Als sie etwa Trumps Justizminister Jeff Sessions zur Russland-Affäre in die Mangel nahm, meinte dieser: «Ich kann mich nicht so hetzen lassen. Das macht mich nervös.» Während der Anhörung des von Donald Trump gewählten Supreme-Court-Richters Brett Kavanaugh verhörte sie ihn wegen seiner Position in Sachen Abtreibung. Auch Joe Biden erlebte die angriffige Seite von Kamala Harris, als sie ihm in einer TV-Debatte während der Vorwahlen 2020 vorwarf, im Kongress die Desegregation von Schulen in den siebziger Jahren behindert zu haben. Trotz diesem Affront, der offenbar die zukünftige First Lady Jill Biden zutiefst verärgerte, machte Biden die kalifornische Politikerin zu seiner Vizepräsidentin. Eine Rolle soll dabei auch ihre Freundschaft mit Beau Biden, dem Lieblingssohn des Präsidenten, gespielt haben. Beau Biden, der 2015 an Krebs verstarb, war Justizminister in Delaware, als Harris dasselbe Amt in Kalifornien ausübte. Im Amt hat sich Harris für Biden als loyale Ergänzungsspielerin bewährt. Nach seinem misslungenen Fernsehduell mit Donald Trump Ende Juni stellte sie sich in den Medien entschieden vor den Präsidenten. Derweil hatte sie sich schon im Februar bereit erklärt, wenn nötig die Regierungsgeschäfte zu übernehmen. Kamala Harris bei ihrem ersten öffentlichen Auftritt nach Bidens Rückzug am 22. Juli in Washington. Die Konturen einer Harris-Kandidatur Aber, und das ist die Frage, welche die Nation nun bewegt, reicht ihr Potenzial aus, um die Hauptrolle im Präsidentschaftswahlkampf zu übernehmen? Die Faktenlage bezüglich ihrer politischen Positionen ist eher dünn. Man muss sich die Hinweise aus ihrer zweijährigen Amtszeit als Senatorin, den dreieinhalb Jahren als Vizepräsidentin und ihren Jahren als Staatsanwältin und Justizministerin in Kalifornien zusammensuchen, wie es das Magazin «Politico» getan hat. Die Demokratin Harris lavierte während ihrer politischen Laufbahn zwischen linken und zentristischen Positionen innerhalb der Partei. Als kalifornische Justizministerin stand sie für Recht und Ordnung ein, aber mit einem sozialen Gesicht. Während ihrer kurzen Präsidentschaftskandidatur 2019 setzte sie sich für einen Klimaplan von 10 Billionen Dollar ein und für staatlich bezahlte Colleges. Sie ist eine vehemente Vertreterin reproduktiver Rechte und steht dem Freihandel schon länger skeptisch gegenüber. Sie verlangt eine strengere Regulierung der Big-Tech-Firmen. Aussenpolitisch trat Kamala Harris im vergangenen Jahr öfters auf dem internationalen Parkett auf, etwa an der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar oder an der Ukraine-Konferenz auf dem Bürgenstock. Sie vertritt eine traditionelle amerikanische Sicherheitspolitik in Europa im Einklang mit den Nato-Bündnispartnern; in München sicherte sie der Ukraine kontinuierliche Unterstützung im Verteidigungskrieg gegen Russland zu; sie stützt die China-Politik von Joe Biden; im Gaza-Krieg äusserte sie sich jedoch kritischer gegenüber Israel als Präsident Biden, was ihr bei der demokratischen Wählerschaft helfen könnte. Gerade weil ihr politischer Leistungsausweis bescheiden ist, dürfte es für Harris entscheidend sein, ob sie als künftige demokratische Präsidentschaftskandidatin in kürzester Zeit die Herzen der Wählerschaft erreicht. Der Rat ihrer Mutter lautete stets: «Lass dir von den Leuten nicht sagen, wer du bist. Sag ihnen, wer du bist.» Trotzdem fällt es Harris bis heute schwer, den Wählern ihre persönliche Geschichte zu erzählen, wie der «Atlantic» im November schrieb. Ihr Aufstieg zur ersten schwarzen Vizepräsidentin – und womöglich zur ersten Präsidentin – ist eine bemerkenswerte Geschichte. Harris muss ihre Rolle im American Dream überzeugender spielen, will sie im November gegen Donald Trump siegen. Hoffnungsträgerin für die Demokraten Kamala Harris hat ihre berufliche Karriere als Staatsanwältin begonnen, und das hatte einen Grund. Als sie in der Highschool war, habe sie erfahren, dass ihre beste Freundin von ihrem Stiefvater belästigt wurde, so erzählte Harris es gerade erst bei einer Veranstaltung in Michigan. Sie habe ihre Freundin eingeladen, bei der Familie Harris zu wohnen, mit Zustimmung ihrer Mutter. Und sie selbst habe daraufhin beschlossen, einen Beruf zu ergreifen, in dem sie besonders Frauen und Kinder vor Gewalt schützen konnte. Blass und profillos? Harris, die Beschützerin der Frauen, die Kämpferin für das Recht auf Abtreibung: So tourt die Vizepräsidentin gerade durchs Land. Die Regierung von Joe Biden und vor allem sein Wahlkampfteam haben Abtreibung als Thema identifiziert, das ihnen bei den Wählerinnen helfen kann. Und es ist ein Thema, das zu der früheren Generalstaatsanwältin und Justizministerin aus Kalifornien passt. Lange war ihr vorgeworfen worden, sie sei blass und profillos. Kein Wunder, sagt Politikwissenschaftler Danny Hayes von der George-Washington-Universität. Noch jeder Vizepräsident habe die Themen bekommen, mit denen der Präsident sich nicht herumschlagen will, die kompliziert oder schwer zu lösen seien oder sich politisch nicht lohnten. In Harris' Fall hatte Präsident Biden ihr die Aufgabe zugeschanzt, sich um die Einwanderungspolitik zu kümmern - ein komplexes Thema, an dem noch jede Regierung gescheitert ist und in dem auch Harris nicht weit kam. Mehr noch: Ihr diese unlösbare Aufgabe zu geben, hat Harris angreifbar gemacht. Einwanderung ist ein emotional hoch aufgeladenes Thema in den USA. Und die Republikaner haben am Sonntag nicht lange gezögert, einen Werbespot auf den Markt zu werfen, der Harris persönlich dafür verantwortlich macht, dass weiterhin Millionen von Menschen unerlaubt ins Land kommen. Und sie stellen Harris als Frau der extremen Linken dar, die der Polizei das Geld wegnehmen will und Kriminelle fördert. Sie habe als progressive Staatsanwältin Wahlkampf gemacht und wollte öffentliche Sicherheit neu denken, sagte etwa Eric Schmitt, Abgeordneter aus Missouri, beim Parteitag der Republikaner. "Das müssen wir nicht. Wir wissen genau, wie sichere Kommunen aussehen." Ihre Umfragewerte haben sich verbessert Demokraten, die sich fragen, ob Harris wirklich die Richtige ist, verweisen auf ihren Versuch, 2020 anzutreten. Sie scheiterte schnell und kläglich. Ihre öffentliche Auftritte als "VP" wirken manchmal unbeholfen. Sie greift immer mal in der Wortwahl daneben, sie ist keine mitreißende Rednerin - und ihre Umfragewerte waren lange noch schlechter als die Bidens. Das scheint sich gerade zu verändern. Etwa 60 Prozent der Anhänger der Demokraten glauben, dass Harris einen guten Job an der Spitze des Landes machen könnte, heißt es in einer neuen Umfrage. Gerade bei schwarzen Frauen könnte Harris, die Tochter indisch-jamaikanischer Einwanderer, gut abschneiden. Diese Gruppe von Wählerinnen ist enorm wichtig für die Demokraten. Ob Harris aber tatsächlich Trump schlagen könnte oder ob es bessere Kandidaten gäbe, das scheint im Moment noch nicht klar zu sein. Harris' schwieriger Spagat Harris selbst hat sich in den vergangenen Wochen stets vor ihren Präsidenten gestellt, zum Beispiel nach der katastrophalen TV-Debatte. "Der Start war langsam, das Ende stark", so verteidigte sie ihren Chef, nachdem Biden als fahrig und unsortiert rübergekommen war. Es sei im Laufe der Nacht klar geworden, dass Biden im Interesse des amerikanischen Volkes kämpfe, lobte Harris ihn stattdessen. Für sie selbst war es ein schwieriger Spagat, den Präsidenten zu beschützen, ohne sich selbst dabei allzu klein zu machen. Denn: Nur als starke Vizepräsidentin konnte sie sicher sein, nicht übergangen zu werden, wenn es um die Biden-Nachfolge geht. Nur so kann sie hoffen, Biden als die Nummer eins im Wahlkampf und im Weißen Haus abzulösen. Die kommenden Monate werden für Kamala Harris entscheidend sein. Ihre Fähigkeit, die Wähler zu überzeugen und eine klare politische Vision zu präsentieren, wird darüber entscheiden, ob sie als Hoffnungsträgerin der Demokraten tatsächlich Donald Trump besiegen kann. Die Welt schaut gespannt zu, wie sich dieser politische Wettkampf entwickelt.
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