Nach Instagram-Beitrag: Scharfe Kritik an Bundestags-Vizepräsidentin Özoguz

Die Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) steht im Zentrum heftiger Kritik, nachdem sie einen umstrittenen Beitrag zum Gaza-Krieg auf ihrem Instagram-Account geteilt hatte. Die Unionsparteien werfen ihr Israelfeindlichkeit vor und fordern ihren Rücktritt. Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) berichtet, habe Özoguz am Mittwoch einen Beitrag der Organisation „Jewish Voice for Peace“ in ihrer Instagram-Story geteilt. Die Organisation, die sich selbst als jüdisch, linksgerichtet und antizionistisch beschreibt, setzt sich nach eigenen Angaben für die „palästinensische Befreiung und Judentum jenseits von Zionismus“ ein. Der geteilte Beitrag zeigte ein Foto mit brennenden Gegenständen und der Aufschrift „This is Zionism“ („Das ist Zionismus“). Die Authentizität des Fotos und der genaue Kontext des Beitrags ließen sich zunächst nicht verifizieren. Instagram-Stories löschen sich nach 24 Stunden automatisch.

Scharfe Kritik aus der Union - Rücktrittsforderungen laut

Die Reaktion aus den Reihen der Union ließ nicht lange auf sich warten. „Wir möchten uns von einer solchen Vizepräsidentin nicht vertreten lassen“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, der FAZ. CSU-Generalsekretär Martin Huber forderte Özoguz sogar zum Rücktritt auf. „Antisemiten haben keinen Platz in deutschen Parlamenten und schon gar nicht als Bundestag-Vizepräsidentin“, schrieb er auf X (ehemals Twitter). Auch der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, kritisierte Özoguz scharf. Ihr Post sei „eine Entgleisung und für dieses Amt unwürdig“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Özoguz bediene „antizionistische Narrative, die im vergangenen Jahr zu den schlimmsten israel- und judenfeindlichen Ausschreitungen in Deutschland geführt haben“.

Özoguz bedauert den Vorfall und entschuldigt sich

Özoguz selbst äußerte Bedauern über den geteilten Beitrag. „Ich habe erkannt, dass durch den geteilten Beitrag Gefühle von Mitbürgerinnen und Mitbürgern verletzt wurden, die für ein friedliches Zusammenleben einstehen“, wird sie in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ zitiert. „Das war nicht meine Absicht und das bedauere ich zutiefst.“ Ihr Büro betonte, dass Özoguz seit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 das Selbstverteidigungsrecht Israels klar befürworte. Gleichzeitig sehe sie „eine immer weiter eskalierende Gewaltspirale mit vielen zehntausenden zivilen Opfern, darunter sehr viele Frauen und Kinder“. Ihr Anliegen sei es, auf das Leid beider Seiten aufmerksam zu machen.

Ältestenrat des Bundestages berät über mögliche Konsequenzen

Der Vorfall beschäftigte am Freitagnachmittag auch den Ältestenrat des Bundestages. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Parlaments- und Teilnehmerkreisen kam es bei dem Treffen zu einer Aussprache, in der sich Özoguz erneut entschuldigte. Die Vertreter der Ampelparteien akzeptierten die Entschuldigung, die Union hingegen blieb bei ihrer Rücktrittsforderung. Ob der Vorfall weitere politische Konsequenzen für Özoguz haben wird, ist derzeit noch offen.