Europa hat die Biden-Jahre nicht genug genutzt

Der Besuch des US-Präsidenten Joe Biden in Berlin hat in der deutschen Politik und Gesellschaft gemischte Reaktionen hervorgerufen. Während einige den Besuch als Zeichen der transatlantischen Solidarität werten, sehen andere die Reise des Präsidenten kritisch und hinterfragen den Nutzen der vergangenen Jahre für die europäische Sicherheitsarchitektur.

Besonders die Frage nach der deutschen und europäischen Abhängigkeit von den USA im Kontext des Ukraine-Kriegs steht im Raum. Wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (F.A.Z.) in einem Kommentar anmerkt, sei Europa "heute im Grunde noch stärker von Amerika abhängig als im Kalten Krieg". Obwohl die Verteidigungsausgaben in Europa unter dem Eindruck des Ukraine-Krieges gestiegen seien, reichten die Anstrengungen nicht aus, um die Versäumnisse der vergangenen Jahrzehnte zu korrigieren.

Der Besuch Bidens in Berlin, bei dem er unter anderem von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit der "Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland" ausgezeichnet wurde, wird von vielen Beobachtern als Abschiedsbesuch gewertet. Angesichts der bevorstehenden US-Präsidentschaftswahlen in wenigen Wochen, bei denen Biden nicht erneut antritt, richtet sich der Blick bereits auf seinen Nachfolger oder seine Nachfolgerin.

Die Unsicherheit über den Wahlausgang und die damit verbundenen möglichen außenpolitischen Kurswechsel lassen die deutsche Politik vorsichtig agieren. Wie der "Tagesspiegel" berichtet, sind die Erwartungen an den Besuch Bidens gedämpft. Es bleibt abzuwarten, welche konkreten Ergebnisse der Besuch für die transatlantischen Beziehungen bringen wird.

Die "Tagesschau" zitiert den ehemaligen deutschen Botschafter in Washington, Wolfgang Ischinger, der das Verhältnis zwischen Scholz und Biden als "ausnehmend vertrauensvoll" beschreibt. Scholz habe sich "stets darauf verlassen [können], sich immer und zu allererst mit dem amerikanischen Präsidenten Biden abzustimmen". Dennoch bleibt die Frage, wie sich die transatlantischen Beziehungen nach dem Ende der Biden-Ära gestalten werden.

Die Reise des US-Präsidenten nach Berlin verdeutlicht die Herausforderungen, vor denen Europa im 21. Jahrhundert steht. Die Abhängigkeit von den USA in Sicherheitsfragen, die Unsicherheit über die zukünftige amerikanische Außenpolitik und der anhaltende Krieg in der Ukraine zwingen Deutschland und Europa dazu, ihre eigene Rolle in der Welt neu zu definieren.

Quelle: F.A.Z. - https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/us-praesident-in-berlin-europa-hat-die-biden-jahre-nicht-genug-genutzt-110053050.html

Weitere Quellen: