Die Thüringer Linke zeigt sich unzufrieden mit dem Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen CDU, BSW und SPD. Wie die „Zeit“ berichtet, kritisierte der Co-Vorsitzende der Linken, Christian Schaft, das Ergebnis als unbefriedigend. Seiner Ansicht nach habe sich die CDU, die eine Zusammenarbeit mit der Linken ablehnt, durchgesetzt. Das Sondierungspapier enthalte viele nichtssagende Punkte und wenig Konkretes. Die sinnvollen Punkte seien von Rot-Rot-Grün übernommen worden. Zudem biete das Papier keine Lösung für die Frage, wie die "Brombeere" eine Mehrheit im Parlament erlangen will.
Das Sondierungspapier der potenziellen Koalitionspartner schließt eine Zusammenarbeit mit der AfD aus. Gespräche zu parlamentarischen Verfahren und Entscheidungen seien aufgrund der Sperrminorität notwendig. Auch eine Vereinbarung mit der Linken ist nicht vorgesehen. Sachfragen könnten jedoch besprochen werden.
Mit 44 von 88 Stimmen wäre ein Bündnis aus CDU, BSW und SPD im Landtag auf die Unterstützung der Linken oder der AfD angewiesen, um Gesetze zu verabschieden.
Quellen:
- https://www.zeit.de/news/2024-10/18/linke-reagiert-ablehnend-auf-sondierungsergebnis
- https://www.merkur.de/deutschland/thueringen/
- https://sao.de/panorama/bsw-will-bei-sondierung-friedenspolitik-als-zentrales-thema-3934348
- https://sao.de/panorama/fan-kritik-am-sicherheitsgipfel-populistische-forderungen-3934622
- https://www.volksstimme.de/panorama/obduktion-hamburger-student-ertrunken-3934618
