Knapp vier Wochen nach der Landtagswahl in Brandenburg haben sich SPD und BSW zum vierten Mal zu Sondierungen über eine mögliche Koalition getroffen – und eine Fortsetzung vereinbart. Wie die Zeit berichtet, ist noch offen, wann eine Entscheidung über Koalitionsverhandlungen fallen könnte. Beide Parteien haben bisher grundsätzlich von guten Gesprächen berichtet. Über Inhalte haben sie Stillschweigen vereinbart.
SPD-Generalsekretär David Kolesnyk verwies darauf, dass beide Seiten weiter miteinander sprechen wollten, äußerte sich aber nicht zu Details. Die Sozialdemokraten haben für Ende Oktober einen Termin des Landesvorstands reserviert, falls es zur Frage von Koalitionsverhandlungen kommen sollte.
„Insgesamt sind wir auf einem guten Weg“, sagte der BSW-Landesvorsitzende Robert Crumbach. „Es ist natürlich auch Teil der Wahrheit, dass es manchmal auch sehr schwierige Gespräche sind.“ Nur die SPD und das BSW haben im Brandenburger Landtag eine realistische Mehrheit. Keine andere Partei will mit der zweitstärksten Kraft AfD koalieren.
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Quelle: https://www.zeit.de/news/2024-10/18/spd-und-bsw-setzen-gespraeche-in-brandenburg-fort
https://www.tagesspiegel.de/berlin/regierungsbildung-spd-und-bsw-setzen-gesprache-in-brandenburg-fort-12559985.html
https://www.stern.de/gesellschaft/regional/berlin-brandenburg/regierungsbildung--spd-und-bsw-setzen-gespraeche-in-brandenburg-fort-35155674.html
https://www.tagesschau.de/inland/regional/brandenburg/rbb-appell-an-spd-bsw-und-cdu-landkreistag-draengt-auf-schnelle-regierungsbildung-in-brandenburg-100.html
https://www.mz.de/panorama/mogliche-brombeer-koalition-ohne-einigung-zu-ukraine-krieg-3934581
https://www.rbb24.de/politik/wahl/Landtagswahl/2024/brandenburg-spd-bsw-erstes-sondierungsgespraech.html
https://www.prosieben.de/serien/newstime/news/brandenburg-spd-will-sondierungsgespraeche-mit-bsw-und-cdu-aufnehmen-436104
