Der Länderfinanzausgleich (LFA) ist ein komplexes System in Deutschland, das darauf abzielt, die finanziellen Unterschiede zwischen den Bundesländern auszugleichen und so für gleichwertige Lebensverhältnisse im gesamten Bundesgebiet zu sorgen. Bis 2019 basierte der LFA auf einem direkten Transfer von Geldern zwischen den Ländern. Seit 2020 erfolgt der Ausgleich jedoch latent über Zu- und Abschläge bei den Umsatzsteueranteilen der Länder, wie Wikipedia erläutert.
Wie die Zeit, unter Berufung auf eine Meldung der dpa, berichtet, wurden im Jahr 2024 rund 18,65 Milliarden Euro im Zuge des Länderfinanzausgleichs umverteilt. Bayern war mit einer Zahlung von 9,77 Milliarden Euro der größte Geber und trug damit 52 Prozent des Gesamtvolumens. Der bayerische Finanzminister Albert Füracker (CSU) kritisierte diese Belastung und sieht den Finanzausgleich „völlig aus dem Ruder gelaufen“, wie die Zeit ebenfalls berichtete. Er betonte die Notwendigkeit einer grundlegenden Überarbeitung des Systems.
Neben Bayern waren Baden-Württemberg (5,03 Milliarden Euro), Hessen (3,73 Milliarden Euro) und Hamburg (106 Millionen Euro) die weiteren Geberländer im Jahr 2024. Rheinland-Pfalz wechselte im selben Jahr von der Geber- auf die Nehmerseite und erhielt 524 Millionen Euro, wie die Zeit, basierend auf der dpa-Meldung, berichtet.
Die größten Empfängerländer waren Berlin (3,94 Milliarden Euro), Sachsen (3,25 Milliarden Euro) und Thüringen (2,04 Milliarden Euro). Weitere ostdeutsche Länder profitierten ebenfalls stark von der Umverteilung: Sachsen-Anhalt (1,81 Milliarden Euro), Brandenburg (1,44 Milliarden Euro) und Mecklenburg-Vorpommern (1,42 Milliarden Euro). Unter den westdeutschen Ländern waren Niedersachsen (1,53 Milliarden Euro), Bremen (925 Millionen Euro) und Nordrhein-Westfalen (847 Millionen Euro) die größten Empfänger. Das Saarland erhielt 630 Millionen Euro, gefolgt von Rheinland-Pfalz (524 Millionen Euro) und Schleswig-Holstein (267 Millionen Euro), so die Zeit, basierend auf der dpa-Meldung.
Wie auf Haushaltssteuerung.de erläutert, ist der Länderfinanzausgleich im engeren Sinne ein horizontaler Ausgleichsmechanismus zwischen finanzstarken und finanzschwachen Ländern. Ergänzt wird dieser durch die Bundesergänzungszuweisungen, einen vertikalen Ausgleich, bei dem der Bund Mittel an leistungsschwache Länder gewährt.
Die anhaltenden Diskussionen und Klagen um den Länderfinanzausgleich zeigen, wie komplex und umstritten das System ist. Bayern hatte bereits 2023 Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, wie die Zeit berichtet. Finanzminister Füracker sieht in der Klage die Chance auf ein „faires Ausgleichssystem“, bei dem Solidarität und Fairness im richtigen Verhältnis stehen. Er fordert auch ein stärkeres Eingehen der Nehmerländer auf ihre Eigenverantwortung.
Der Länderfinanzausgleich bleibt ein wichtiges, aber auch kontroverses Thema in der deutschen Finanzpolitik. Die zukünftige Entwicklung und mögliche Reformen des Systems werden weiterhin im Fokus der Öffentlichkeit und der politischen Debatte stehen.
Verwendete Quellen:
https://www.zeit.de/news/2025-02/19/finanzausgleich-nur-vier-laender-zahlen-bayern-am-meisten
https://de.wikipedia.org/wiki/L%C3%A4nderfinanzausgleich
https://www.haushaltssteuerung.de/bund-laender-finanzausgleich-hamburg.html
https://portal.dnb.de/opac.htm?method=simpleSearch&cqlMode=true&query=nid%3D4114346-2
