Die Abschiebung von Straftätern ist ein komplexes Thema, das immer wieder für Diskussionen sorgt. Ein wesentlicher Faktor, der den Prozess erschwert, ist das Fehlen von gültigen Papieren. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtet, stellt dies Behörden vor große Herausforderungen.
Axel Ströhlein, Leiter der Zentralen Rückführungsstelle Bayern, erklärte gegenüber der FAZ, dass die Beschaffung von Reisedokumenten oft langwierig und kompliziert sei. Die Zusammenarbeit mit den Herkunftsländern gestalte sich mitunter schwierig, da diese die Rücknahme ihrer Staatsbürger häufig verzögern oder gar verweigern. Laut Ströhlein müsse auf die Herkunftsländer mehr Druck ausgeübt werden.
Auch in Großbritannien spielt die Beschaffung von Reisedokumenten eine entscheidende Rolle bei Abschiebungen. Wie aus einem Informationsblatt der britischen Regierung hervorgeht, werden alle ausländischen Staatsangehörigen, die im Vereinigten Königreich eine Freiheitsstrafe erhalten, auf ihre Abschiebung geprüft. Ein ähnliches Verfahren wird in Neuseeland angewandt, wie aus dem „Prison Operations Manual“ des neuseeländischen Justizministeriums hervorgeht. Dort wird die Kooperation mit dem neuseeländischen Einwanderungsdienst bei der Abschiebung von Häftlingen betont.
Die Problematik fehlender Papiere betrifft nicht nur europäische Länder. Auch die Vereinigten Arabischen Emirate sehen sich mit dieser Herausforderung konfrontiert. Wie auf dem offiziellen Portal der Regierung der VAE erläutert wird, können Ausländer sowohl aus administrativen als auch aus rechtlichen Gründen abgeschoben werden. Fehlende Papiere können den Prozess der administrativen Abschiebung deutlich verlängern, da die Behörden die Identität und Staatsangehörigkeit der betroffenen Person zweifelsfrei feststellen müssen, bevor eine Abschiebung erfolgen kann.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass fehlende Papiere ein erhebliches Hindernis bei der Abschiebung von Straftätern darstellen. Die Zusammenarbeit mit den Herkunftsländern ist oft problematisch und die Beschaffung von Reisedokumenten gestaltet sich langwierig. Dies führt zu Verzögerungen und erschwert die Durchsetzung von Abschiebeentscheidungen.
Verwendete Quellen:
https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/abschiebungen-von-straftaetern-oft-fehlen-die-papiere-110311555.html
https://www.corrections.govt.nz/resources/policy_and_legislation/Prison-Operations-Manual/Release/R.05-Removal-and-deportation-orders
https://u.ae/en/information-and-services/justice-safety-and-the-law/deportation-from-the-uae
https://www.gov.uk/government/publications/victims-of-crimes-committed-by-non-british-citizens-foreign-nationals/victims-of-crimes-committed-by-non-british-citizens-foreign-nationals
