19.10.2024
Rechtsextremismus in Europa: Die Schatten der Identitären Bewegung
Rechtsextremismus ist ein Phänomen, das in vielen Ländern Europas eine Rolle spielt und oft mit populistischen Bewegungen und Parteien in Verbindung steht. In Österreich und Deutschland hat die Identitäre Bewegung, eine Gruppierung, die dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet wird, in den letzten Jahren zunehmend an Aufmerksamkeit gewonnen. Besonders in Österreich, wo die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) als stärkste Kraft in Umfragen gilt und deren Jugendorganisation eng mit den Identitären verwoben ist. Die Identitäre Bewegung setzt sich aus mehreren völkisch orientierten Gruppierungen zusammen, die einen sogenannten „Ethnopluralismus“ vertreten. Sie geht von einer geschlossenen, ethnisch homogenen „europäischen Kultur“ aus, deren „Identität“ vor allem von einer vermeintlichen „Islamisierung“ bedroht sei. Fachjournalisten, Wissenschaftler und Verfassungsschutzbehörden beschreiben die Vorstellungen der Identitären als „Rassismus ohne Rassen“ und ordnen sie dem Rechtsextremismus zu. In Deutschland kann die Identitäre Bewegung vom Bundesamt für Verfassungsschutz nachrichtendienstlich überwacht werden, weil ihre Positionen nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Die Identitäre Bewegung und die rechtspopulistischen Parteien Alternative für Deutschland (AfD) in Deutschland und die FPÖ in Österreich zeigen eine zunehmende Annäherung. In Deutschland wird die AfD von einigen Beobachtern als zunehmend radikalisiert angesehen, und es gibt Berichte über eine immer engere Vernetzung mit der rechtsextremen Szene. In Österreich hat die FPÖ lange Zeit eine Nähe zur Identitären Bewegung gezeigt. Dies wurde zwar teils öffentlich abgestritten, jedoch gibt es Belege für personelle Überschneidungen und eine inhaltliche Annäherung. Die Strategie der Identitären, durch eine moderne, jugendliche Inszenierung und die Verwendung von Social-Media-Kanälen Aufmerksamkeit zu erregen, scheint dabei auf fruchtbaren Boden zu fallen. Die Identitären sind bekannt für ihre medienwirksamen Aktionen und ihre geschickte Nutzung von Symbolen und Rhetorik, um ihre Botschaften zu verbreiten. Sie greifen auf historische Topoi und dramaturgische Ausdrucksformen aus dem Fundus der extremen Rechten zurück, um eine große Breitenwirkung zu erzielen. Dabei kommt es auch zur Aneignung von Protestkultur und -methoden, die ursprünglich dem linken Spektrum zugeordnet wurden. Die Bewegung hat nicht nur in Österreich und Deutschland Anhänger gefunden, sondern ist auch in anderen europäischen Ländern aktiv. Ihre Ideologie ist durch eine Ablehnung der Idee universeller Menschenrechte gekennzeichnet. Stattdessen wird ein „Schutz“ der „biokulturellen Diversität“ propagiert. Ein zentrales Narrativ der Identitären ist die Theorie vom „Großen Austausch“, die besagt, dass die europäische Bevölkerung systematisch durch Migranten ersetzt werde. Die Verbindungen zwischen der Identitären Bewegung und rechtspopulistischen Parteien wie der AfD und der FPÖ stellen eine Herausforderung für das demokratische System dar. Die Übernahme von Begriffen und Konzepten der Identitären durch diese Parteien trägt zur Normalisierung rechtsextremer Ideen bei. Die Identitäre Bewegung beeinflusst somit nicht nur die öffentliche Debatte, sondern auch die politische Landschaft in Europa. Es ist wichtig, dass Medien, Politik und Gesellschaft sensibel mit dem Phänomen des Rechtsextremismus umgehen und eine klare Abgrenzung zu solchen Gruppierungen wahren. Gleichzeitig müssen demokratische Kräfte Strategien entwickeln, um rechtsextreme Tendenzen zu bekämpfen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken. Die Arbeit von Bildungseinrichtungen, zivilgesellschaftlichen Organisationen und politischen Institutionen ist hierbei von großer Bedeutung, um demokratische Werte zu fördern und Extremismus entgegenzuwirken.
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