Der Sächsische Landtag hat den Untersuchungsausschuss zur Auarbeitung der Corona-Pandemie besetzt. Wie die Zeit berichtet, wurde der CDU-Politiker Andreas Nowak zum Vorsitzenden gewählt. Sein Stellvertreter ist André Wendt von der AfD. Der Ausschuss besteht aus 18 Mitgliedern. Die CDU stellt sieben Abgeordnete, die AfD sechs und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zwei. SPD, Grüne und Linke entsenden jeweils einen Parlamentarier.
Der Untersuchungsausschuss geht auf einen Antrag der AfD zurück und wurde bereits am 25. Oktober eingesetzt. Wie n-tv berichtet, stimmte ein Großteil des BSW für den Antrag der AfD, während ein ähnlicher Antrag des BSW selbst scheiterte. Die anderen Parteien favorisieren die Aufarbeitung der Pandemie mit einer Enquete-Kommission. Diese soll sich vor allem mit Lehren für zukünftige Pandemien befassen. Die AfD unterstützt die Enquete-Kommission ebenfalls, sieht den Untersuchungsausschuss aber als notwendiges Instrument, um die Krisenpolitik der sächsischen Regierung zu überprüfen. Wie die Freie Presse berichtet, wurde die Zusammensetzung des Ausschusses im Landtag einstimmig beschlossen.
Die Diskussion um die Aufarbeitung der Corona-Pandemie in Sachsen zieht sich bereits seit längerem hin. AfD und BSW sehen in einem Untersuchungsausschuss das geeignetste Mittel. Nun kann die Arbeit im Landtag beginnen, so der Stern.
Quellen:
