7.2.2025
Scholz' Regierungsstil: Zwischen Pragmatismus und Transparenz
Der Regierungsstil von Olaf Scholz

Der Regierungsstil von Olaf Scholz

Der Regierungsstil von Bundeskanzler Olaf Scholz wird seit seinem Amtsantritt vielfach diskutiert und analysiert. Scholz, der nach der Bundestagswahl 2021 die Nachfolge von Angela Merkel antrat, prägte in seiner bisherigen Amtszeit einen Stil, der sich in einigen Punkten deutlich von dem seiner Vorgängerin unterscheidet.

Wie die Zeit unter Berufung auf eine Meldung der dpa berichtete, kündigte Scholz im Februar 2025 im Falle seiner Wiederwahl an, seinen Politikstil ändern zu wollen. In der „Wahlarena“ des Mannheimer Morgens sagte er: „Ich wäre nicht nur derjenige, der Ergebnisse verkündet, sondern ich müsste ab und zu auch mal den Spielstand kommentieren.“ Er räumte ein, dies in seiner ersten Amtszeit zu wenig getan zu haben: „Ich habe gewartet, bis wir einig sind.“ Scholz erklärte weiter, er habe seine Rolle zu oft als „Kapitän“ verstanden, der für den Zusammenhalt des Teams sorgen müsse. Für die Zukunft zog er die Konsequenz, Meinungsverschiedenheiten früher öffentlich zu machen: „Wenn das nicht der Fall ist, muss man wohl […] früher öffentlich sagen: So geht das nicht.“ In einer Demokratie funktioniere es nicht, Differenzen nur hinter verschlossenen Türen auszutragen. Unterschiedliche Auffassungen müssten öffentlich gemacht werden, „auch wenn das das Leben vielleicht nicht einfacher macht.“ Scholz betonte, dass er in Zukunft klarer Position beziehen und den Verhandlungsstand transparenter kommunizieren wolle.

Robin Alexander beschreibt in der Welt (25.04.2023) Scholz' Stil anhand eines Termins mit europäischen Staats- und Regierungschefs auf einem Schiff vor Ostende. Dort ging es um den Ausbau der Offshore-Windenergie. Alexander betont Scholz' Vorliebe für technische Themen und seine Zurückhaltung gegenüber der Presse. Der Kanzler gab nur ein knappes Statement ab, während Emmanuel Macron die Gelegenheit für eine ausführliche Pressekonferenz nutzte. Dennoch stellte Scholz klar, dass er kein Nebendarsteller sei.

Schon 2012, als Scholz Erster Bürgermeister von Hamburg war, gab er in einem Interview mit der Welt Einblicke in seinen Politikstil und sein Lebensgefühl. Er beschrieb sich als Optimisten, der Politik mache, „damit die Welt besser wird“. Er bedauerte die zunehmende Verdrießlichkeit in der Gesellschaft und plädierte für mehr Zuversicht. Scholz betonte die Bedeutung offener Diskussionen, um realistische Problemsichten zu entwickeln und Fehlentscheidungen zu vermeiden. Gleichzeitig unterstrich er seinen Führungsanspruch: „Diejenigen, die eine Führungsaufgabe bekommen, dürfen sich vor dieser nicht drücken.“

Mathias Brodkorb analysiert im Cicero (04.09.2021) Scholz' Wahlkampfstrategie 2021 und beschreibt ihn als Kandidaten, der mit Abwarten und Nichtstun weit gekommen sei. Scholz habe bewiesen, dass Wähler am Ende nicht Programmen, sondern Menschen vertrauten. Brodkorb betont die Bedeutung von Scholz' Persönlichkeit für den Erfolg der SPD.

Verwendete Quellen:

https://www.zeit.de/news/2025-02/07/bei-wahlerfolg-scholz-will-neuen-regierungsstil

https://www.welt.de/politik/deutschland/article244982282/Olaf-Scholz-Ein-Termin-ganz-nach-seinem-Geschmack.html

https://www.cicero.de/innenpolitik/olaf-scholz-wahlkampf-programm-persoenlichkeit

https://www.welt.de/regionales/hamburg/article106427783/Ich-mache-Politik-damit-die-Welt-besser-wird.html

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