19.11.2024
Selenskyjs Appell an die EU Nordkorea Militärpräsenz und Taurus Debatte

1000 Tage Ukraine-Krieg: Selenskyj warnt vor verstärkter nordkoreanischer Militärpräsenz

Am tausendsten Tag des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hat Präsident Wolodymyr Selenskyj vor einer weiteren Eskalation durch nordkoreanische Truppen gewarnt. Wie die F.A.Z. berichtet, äußerte Selenskyj diese Befürchtung am Dienstag in einer Sondersitzung des Europäischen Parlaments. Per Videoschalte aus Kiew zugeschaltet, sprach er von 11.000 nordkoreanischen Soldaten, die bereits an der Grenze zu Russland stationiert seien. Dieses Kontingent könne auf bis zu 100.000 anwachsen, so Selenskyj. Er betonte die Notwendigkeit, Putin zu einem „gerechten Frieden“ zu drängen, da dieser den Krieg nicht von selbst beenden werde.

Neben der Warnung vor einer stärkeren nordkoreanischen Militärpräsenz forderte Selenskyj die EU zu verschärften Sanktionen gegen Russland auf. Als Beispiel nannte er die sogenannte „Schattenflotte“ von Öltankern, die russisches Rohöl unter Umgehung der G-7-Sanktionen transportieren und so Russland finanziell stützen. Wie die F.A.Z. weiter berichtet, bereiten die EU-Staaten bereits weitere Strafmaßnahmen vor. Selenskyj dankte dem Parlament für die anhaltende Unterstützung, die er seit Beginn des Krieges erfährt.

Im Europäischen Parlament wurde Selenskyjs Appell von verschiedenen Seiten aufgegriffen. Manfred Weber (EVP) forderte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu liefern und sich damit der Entscheidung des amerikanischen Präsidenten für die Lieferung weitreichender Raketen anzuschließen. Wie die F.A.Z. berichtet, erhielt Weber für diese Forderung breiten Beifall. Vor zwei Monaten hatten sich bereits 425 von 720 Abgeordneten in einem Entschließungsantrag für die Lieferung des Waffensystems ausgesprochen.

Während proeuropäische Fraktionen und die nationalkonservative EKR-Fraktion ihre anhaltende Unterstützung für die Ukraine bekräftigten, plädierten die Patrioten für Europa und die Linke für ein schnelles Ende der Kampfhandlungen und Friedensverhandlungen mit Moskau. Der WDR berichtet in diesem Zusammenhang von der Notwendigkeit diplomatischer Bemühungen zur Beendigung des Krieges. Auch Selenskyj spreche zunehmend von Diplomatie, während Scholz vor einem Diktatfrieden warnt und eine Lösung nur im Einvernehmen mit Kiew für möglich hält.

Der RND berichtet ebenfalls über Selenskyjs Auftritt im EU-Parlament und seine Warnung vor einer Eskalation durch nordkoreanische Truppen. Dort betonte Selenskyj auch die Bedeutung anhaltenden Drucks auf den Kreml, um Russland zu ernsthaften Verhandlungen zu bewegen. Er warnte vor kurzsichtigen Entscheidungen europäischer Politiker, die sich von Wahlkampfinteressen leiten lassen, anstatt dem Fokus auf Putin und die Beendigung des Krieges zu richten.

PULS 24 berichtet über die mögliche Eskalation des Konflikts durch die von den USA genehmigte Lieferung von ATACMS-Raketen an die Ukraine. Russland reagierte darauf mit Warnungen vor einem „Dritten Weltkrieg“. Militärexperte Gerald Karner bezeichnet den Einsatz der Raketen als möglichen „Gamechanger“, erwartet aber keine weiteren Eskalationsschritte von russischer Seite, wie etwa den Einsatz taktischer Atomwaffen. Auch der ukrainische Journalist Denis Trubetskoy hält den Einsatz taktischer Atomwaffen für unwahrscheinlich.

Der BR berichtet über die Reaktionen auf die US-Entscheidung zur Lieferung weitreichender Waffen. Während Polen den Schritt begrüßte, nannte Ungarn die Entscheidung „gefährlich“. Bundeskanzler Scholz bleibt bei seiner Ablehnung der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern. Die Bundesregierung bestätigte die Lieferung von 4000 KI-Drohnen, sogenannten "Mini-Taurus", an die Ukraine.

Die Tagesschau berichtet im Liveblog über die aktuellen Entwicklungen im Ukraine-Krieg, darunter russische Angriffe auf Odessa und Sumy sowie abgefangene Drohnen über der Region Brjansk. Auch die Reaktionen aus Moskau auf die US-Entscheidung zur Lieferung weitreichender Waffen werden thematisiert.

Antenne AC beleuchtet die Frage nach den Friedenschancen nach 1000 Tagen Krieg. Es werden die verschiedenen Lösungsansätze von Selenskyj und die Bedingungen Moskaus für ein Kriegsende dargestellt. Auch die Rolle des designierten US-Präsidenten Trump und die Möglichkeit einer Reduzierung der US-Hilfen für die Ukraine werden diskutiert.

Focus Online berichtet über die anhaltende Diskussion um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Scholz lehnt die Lieferung weiterhin ab, trotz der veränderten Haltung der USA. Die USA stärkt Scholz nach seinem Telefonat mit Putin den Rücken, die Kritik an dem Gespräch bleibt jedoch laut, besonders aus der Ukraine und Großbritannien.

Quellen:

  • F.A.Z.: https://www.faz.net/aktuell/politik/ukraine/ukraine-krieg-selenskyj-warnt-vor-mehr-soldaten-aus-nordkorea-110121033.html
  • RND: https://www.rnd.de/politik/1000-tage-ukraine-krieg-selenskyj-will-russland-zum-frieden-zwingen-JK34UXUF5ZCVLBV5MWTHMGVGVY.html
  • WDR: https://www1.wdr.de/nachrichten/krieg-ukraine-russland-tausend-tage-100.amp
  • PULS 24: https://www.puls24.at/news/politik/1000-tage-ukraine-krieg-kommt-jetzt-die-naechste-eskalationsstufe/366898
  • BR: https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/russland-ukraine-krieg-im-news-ticker-vom-18-bis-24-november,UUT7vGE
  • Tagesschau: https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-montag-436.html
  • Antenne AC: https://www.antenneac.de/artikel/1000-tage-krieg-wie-kommen-moskau-und-kiew-zu-frieden-2160981.html
  • Focus Online: https://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/news-zum-ukraine-krieg-mini-taurus-jetzt-liefert-deutschland-brandgefaehrliche-ki-drohnen-an-die-ukraine_id_57275780.html
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