Thüringen plant die Einrichtung einer eigenen Abschiebungshaftanstalt in Arnstadt. Wie die Zeit, unter Berufung auf eine Meldung der dpa, berichtete, sollen bis Mitte des Jahres die ersten zehn Plätze in der bisherigen Jugendarrestanstalt entstehen. Bis 2026 ist eine Erweiterung auf 37 Plätze vorgesehen. Die Thüringer Justizministerin und Migrationsministerin Beate Meißner (CDU) hofft auf die Zustimmung des Landtags zur Finanzierung des Millionenprojekts. Wie der MDR berichtet, betragen die Kosten für das Jahr 2025 rund eine Million Euro, für 2026 sind 3,4 Millionen Euro verplant, inklusive Umbau der Jugendarrestanstalt, die in ein leerstehendes Nachbargebäude umziehen soll.
Wie die Thüringer Allgemeine berichtet, begründete Meißner die Notwendigkeit der Einrichtung mit mehreren hundert gescheiterten Abschiebungen in Thüringen, da ausreisepflichtige Personen nicht angetroffen wurden. Die Ministerin betonte, dass mit 37 Plätzen der Bedarf Thüringens gedeckt sei, auch wenn die Kommunen bei einer Befragung 111 Plätze für Ausreisegewahrsam angemeldet hätten. Zum Vergleich: Sachsen verfüge über 58 Plätze.
Die Thüringische Landeszeitung (via PressReader) berichtet, dass die Justiz und die Polizei für den Betrieb der Abschiebungshaftanstalt zuständig sein sollen.
Da die sogenannte „Brombeer-Koalition“ aus CDU, BSW und SPD keine eigene Mehrheit im Landtag hat, ist sie auf die Zustimmung der Opposition angewiesen. Die Linke, mit der eine Vereinbarung zum parlamentarischen Umgang besteht, sieht die Pläne kritisch und hat auch den Standort Arnstadt infrage gestellt. Meißner verteidigte die Wahl des Standorts und erklärte, das von der Linken geforderte Abstandsgebot zwischen Justizvollzugsanstalt und Abschiebungshaftanstalt sei eingehalten. Wie der MDR berichtet, soll ein Zaun zwischen Jugendarrest und Abschiebungshaftanstalt errichtet werden.
Thüringen hatte seit 2014 keine eigene Abschiebungshaftanstalt mehr und nutzte seit 2019 Plätze in Rheinland-Pfalz. Wie die Zeit berichtet, waren dafür im Jahr 2024 Kosten in Höhe von 180.000 Euro veranschlagt. Im selben Jahr gab es 29 Thüringer Abschiebungsgefangene und 579 Abschiebehafttage.
Quellen:
https://www.zeit.de/news/2025-02/18/abschiebungshaft-ministerin-hofft-auf-ja-des-landtags
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/mitte-thueringen/arnstadt-ilmkreis/jugend-gefaengnis-abschiebehaft-plaetze-jva-102.html
https://www.thueringer-allgemeine.de/politik/article408312489/thueringen-in-dieser-stadt-soll-der-abschiebeknast-entstehen.html
https://www.pressreader.com/germany/thuringische-landeszeitung-weimar/20250217/281479282137198?srsltid=AfmBOopqUdbVN4Lelv773yYo7ET2ES6dGA_xn0sVofNJfsvv1_DF5F9N
