30.11.2024
Thüringen vor Regierungsbildung CDU stimmt über Koalitionsvertrag ab

Thüringer CDU-Landesausschuss stimmt über "Brombeer-Koalition" ab

Der CDU-Landesausschuss in Thüringen entscheidet am Samstag über den Koalitionsvertrag mit BSW und SPD. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) meldet, beginnt die Beratung des als "kleiner Parteitag" bezeichneten Gremiums um 10:00 Uhr. Eine Zustimmung wäre ein entscheidender Schritt hin zur bundesweit ersten "Brombeer-Koalition". Sollte der Vertrag angenommen werden, könnte CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt laut einem Bericht der "Zeit" vom 30. November 2024 bereits im Dezember zum Ministerpräsidenten gewählt werden.

Auch die potenziellen Koalitionspartner stehen vor wichtigen Entscheidungen. Das BSW plant seinen Parteitag für das Wochenende nach der CDU-Abstimmung. Die SPD führt bis zum 9. Dezember eine Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag durch. Die Süddeutsche Zeitung berichtete am 30. November 2024 ebenfalls über die bevorstehenden Entscheidungen und die Möglichkeit einer deutschlandweit ersten "Brombeer-Koalition".

Dem nun zur Abstimmung stehenden Koalitionsvertrag gingen wochenlange Verhandlungen zwischen den drei Parteien voraus. CDU, BSW und SPD haben, wie ntv berichtete, intensiv über die Inhalte einer möglichen "Brombeer-Koalition" diskutiert, bevor sie sich auf den finalen Vertragstext einigen konnten. Der MDR Thüringen veröffentlichte am 26. November 2024 eine detaillierte Übersicht der Inhalte des Koalitionsvertrags, darunter Themen wie Bildungspolitik, Wirtschaft, Migration und Gesundheitsversorgung. Die "Welt" berichtete am 22. November 2024 über die Einigung der Koalitionspartner und betonte die Bedeutung des Themas Friedenspolitik für das BSW.

Die "Borkener Zeitung" berichtete am 30. November 2024 über die Aufstellung der CDU-Landesliste zur Bundestagswahl in Sachsen-Anhalt, die am selben Tag stattfand, und erwähnte in diesem Zusammenhang auch die bevorstehende Entscheidung des CDU-Landesausschusses zum Koalitionsvertrag in Thüringen. Auch der Stern berichtete am 30. November 2024 über die anstehende Entscheidung des CDU-Landesausschusses.

Die Tagesschau berichtete am 25. November 2024 über den Beginn der Mitgliederbefragung der Thüringer SPD zum Koalitionsvertrag und die damit verbundenen kontroversen Diskussionen innerhalb der Partei.

Quellen:

Weitere
Artikel