Die Thüringer Jusos haben sich deutlich gegen eine Beteiligung der SPD an einer neuen Landesregierung ausgesprochen. Wie die Zeit berichtet, fordern sie in einem auf ihrer Landeskonferenz in Sondershausen verabschiedeten Leitantrag, dass die SPD das Ergebnis der Landtagswahl akzeptieren und in die Opposition gehen müsse. Mit einem Ergebnis von 6,1 Prozent könne die SPD keinen Beitrag zur Bildung einer stabilen demokratischen Regierung leisten, so die Argumentation der Jugendorganisation.

Die Jusos äußerten sich kritisch gegenüber einer möglichen Koalition mit CDU und BSW, die nach der Landtagswahl vom 1. September im Gespräch ist. Eine solche "Brombeerkoalition" würde lediglich über 44 der 88 Parlamentssitze verfügen und hätte damit keine Mehrheit im Landtag. SPD-Chef Georg Maier hatte bereits deutlich gemacht, dass er sich an keiner Koalition beteiligen werde, die von wechselnden Mehrheiten mit der AfD abhängig wäre. Die AfD war aus der Wahl als stärkste Kraft hervorgegangen.

Die Juso-Landesvorsitzende Melissa Butt forderte die Thüringer SPD zu einer selbstkritischen Aufarbeitung der vergangenen 15 Jahre Regierungsbeteiligung auf. Es dürfe kein "Weiter so" geben, so Butt. Die SPD müsse sich in der Opposition neu aufstellen, gesellschaftliche Mehrheiten für ein besseres Thüringen gewinnen und die Zeit für eine strukturelle Erneuerung der Partei nutzen. Butt kündigte zudem ihre Kandidatur für den geschäftsführenden SPD-Landesvorstand auf dem Landesparteitag Mitte November an.

Die Thüringer Jusos zählen nach eigenen Angaben über 700 Mitglieder.

Quelle: dpa Thüringen (https://www.zeit.de/news/2024-09-28/thueringer-jusos-gegen-regierungsbeteiligung-der-spd)