5.1.2025
TikTok in Deutschland Zukunft der Plattform zwischen Regulierung und Verbot

Debatte um ein TikTok-Verbot in Deutschland

Die Frage nach einem möglichen Verbot der Videoplattform TikTok wird in Deutschland zunehmend kontrovers diskutiert. Eine repräsentative Umfrage des Instituts Appinio im Auftrag von „nebenan.de“, über die die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (F.A.S.) am 05.01.2025 berichtete, zeigt, dass 38 Prozent der Deutschen ein Verbot befürworten, während 33 Prozent dagegen sind. Fast ein Drittel der Befragten (29 Prozent) ist noch unentschieden. Besonders in der Altersgruppe der 55- bis 65-Jährigen ist die Zustimmung zu einem Verbot mit 42 Prozent hoch. Laut F.A.S. ist die Gruppe der 16- bis 24-Jährigen die einzige, in der eine knappe relative Mehrheit gegen ein Verbot ist.

Die Bedenken gegenüber TikTok sind vielfältig und reichen von Sorgen um die Demokratie und die mentale Gesundheit bis zu Befürchtungen bezüglich des Konsumverhaltens, wie die Appinio-Umfrage verdeutlicht. Diese Sorgen werden international geteilt. In den USA steht ein Verbot im Raum, falls sich TikTok nicht von seiner chinesischen Muttergesellschaft Bytedance trennt. Die Europäische Kommission hat ein Verfahren gegen TikTok eingeleitet, nachdem Vorwürfe über eine mögliche Einflussnahme auf die rumänische Präsidentschaftswahl laut wurden, so die F.A.S.. Albanien verhängte nach dem Tod eines Jugendlichen im Zusammenhang mit einer über TikTok verabredeten Messerstecherei eine einjährige Sperre. Auch Indien hat die App bereits 2020 verboten.

In Deutschland stehen neben Datenschutzbedenken vor allem die potenzielle Einflussnahme der chinesischen Regierung im Fokus der Diskussion. Politiker verschiedener Parteien fordern ein entschiedeneres Vorgehen gegen die Plattform. So bezeichnet der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter TikTok als „Gefahr für unsere Demokratie“ und fordert ein Verbot, falls eine strengere Regulierung scheitert (Handelsblatt, 21.03.2024). Auch in der SPD gibt es Stimmen, die ein Verbot auf Diensthandys befürworten. Andere Politiker, wie der Grünen-Politiker Konstantin von Notz, sprechen sich gegen ein pauschales Verbot aus und setzen auf die Ausschöpfung aller regulatorischen Möglichkeiten (ZEIT ONLINE, 04.05.2024).

Die Meinungen in der Bevölkerung sind gespalten. Während einige TikTok als unterhaltsame Plattform zur Kommunikation und Informationsbeschaffung nutzen, sehen andere die negativen Auswirkungen auf Gesellschaft und Demokratie. Ob ein Verbot der richtige Weg ist, bleibt umstritten. Alternativen, wie eine Altersbeschränkung nach australischem Vorbild, finden in Deutschland Anklang. Die Appinio-Umfrage ergab, dass 87 Prozent der Befragten eine Altersbeschränkung für soziale Medien befürworten, die Hälfte davon ab 16 Jahren, ein Fünftel sogar ab 18 Jahren.

Unabhängig von der Verbotsfrage herrscht in Deutschland weitgehend Konsens darüber, dass soziale Medien stärker reguliert werden müssen. Dies bejahen 88 Prozent der Befragten der Appinio-Umfrage. Der Digital Services Act (DSA) der EU bietet hierfür einen Rahmen. Die weitere Entwicklung der Diskussion und die letztendlich ergriffenen Maßnahmen bleiben abzuwarten.

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