Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat seinem Nachfolger Joe Biden den Zugang zu Geheimdienstinformationen entzogen. Wie Trump auf seiner Online-Plattform Truth Social verkündete, bestehe „keine Notwendigkeit“ für Biden, weiterhin Zugang zu diesen Informationen zu erhalten. Dies betrifft unter anderem die täglichen Geheimdienstbriefings, die üblicherweise auch ehemaligen Präsidenten zur Verfügung stehen. Wie die Süddeutsche Zeitung, die dpa, Reuters und andere Agenturen in ihrem Liveblog meldeten, begründet Trump diesen Schritt mit dem Vorgehen Bidens nach Trumps Amtsantritt im Jahr 2021. Damals entzog Biden Trump ebenfalls den Zugang zu bestimmten Informationen der nationalen Sicherheit mit Verweis auf Trumps „erratisches Verhalten“, so die Süddeutsche Zeitung.
Wie die Stuttgarter Zeitung und die Antenne NRW berichten, rechtfertigt Trump seine Entscheidung zusätzlich mit dem Bericht des Sonderermittlers Robert Hur zu Bidens Dokumenten-Affäre. Hur hatte Biden zwar keine strafrechtlich relevanten Verfehlungen vorgeworfen, ihn aber als „wohlmeinenden älteren Mann mit einem schlechten Gedächtnis“ beschrieben. Laut Trump zeige dieser Bericht, dass Biden kein Vertrauen in Bezug auf sensible Informationen entgegengebracht werden könne. Wie der Deutschlandfunk berichtet, wies das Weiße Haus Hurs Bericht seinerzeit als unangemessen zurück.
Wie die Tagesschau berichtet, ermöglicht die Sicherheitsfreigabe ehemaligen US-Präsidenten traditionell den Zugang zu geheimen Regierungs- und Militärdokumenten. Trump erklärte auf Truth Social, dass man Biden bei Geheimdienstinformationen „nicht trauen“ könne. Er fügte in Großbuchstaben hinzu: "Joe, du bist gefeuert." Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) zitiert Trump ebenfalls mit den Worten „Joe, du bist gefeuert“ und betont den Austausch von Spitzen zwischen Biden und Trump.
Quellen:
https://www.sueddeutsche.de/politik/usa-news-liveblog-trump-biden-geheimdienstinformationen-li.3196292
https://www.deutschlandfunk.de/keine-sicherheitsfreigabe-mehr-trump-entzieht-biden-den-zugang-zu-geheimdienstinformationen-110.html
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/usa-biden-trump-sicherheitsfreigabe-100.html
https://www.rnd.de/politik/usa-trump-entzieht-biden-zugang-zu-geheimdienstinformationen-WFX6I6WJBBOYBEK6PKICG37TEE.html
