Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ruft angesichts einer anhaltend hohen, wenn auch abstrakten Bedrohungslage zu erhöhter Wachsamkeit beim Besuch von Weihnachtsmärkten auf. Zwar liegen laut Frankfurter Allgemeiner Zeitung (FAZ) derzeit keine konkreten Hinweise auf geplante Anschläge vor, die Sicherheitsbehörden behalten die Lage aber genau im Auge und berücksichtigen alle denkbaren Bedrohungen. „Wir alle freuen uns auf die Weihnachtsmärkte und die Adventszeit, aber die abstrakt hohe Bedrohungslage erfordert weiterhin große Wachsamkeit und konsequentes Handeln für unsere Sicherheit“, wird die Ministerin vom Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) zitiert.
Die Behörden betonen insbesondere die anhaltende Gefahr durch islamistischen Terror. Das Bundesamt für Verfassungsschutz erklärte gegenüber dem RND, Deutschland bleibe im Visier verschiedener terroristischer Organisationen, vor allem des sogenannten „Islamischen Staates“. Weihnachtsmärkte als Symbol westlicher Kultur und Lebensweise seien dabei explizit gefährdet. Auch die Welt berichtet, dass der Verfassungsschutz trotz des Messerverbots auf Weihnachtsmärkten eine anhaltende Gefahr durch den IS sieht. Bereits im November 2023 hatte die Süddeutsche Zeitung (SZ) vor Terrorrisiken gewarnt, besonders im Zusammenhang mit dem damaligen Angriff der Hamas auf Israel. Schon damals wurde die Bedeutung von Wachsamkeit hervorgehoben und darauf hingewiesen, dass absolute Sicherheit nicht garantiert werden kann.
In diesem Zusammenhang verweist Bundesinnenministerin Faeser auf das bestehende Messerverbot auf Weihnachtsmärkten und die damit verbundenen Strafen. Verstöße gegen das Messerverbot können laut FAZ Bußgelder bis zu 10.000 Euro nach sich ziehen. Bei Verstößen gegen das Verbot von Springmessern drohen sogar Freiheitsstrafen von bis zu drei Jahren. Das RND ergänzt, dass die Polizei seit dem Anschlag in Solingen im August 2024 erweiterte Befugnisse im Kampf gegen Messerkriminalität hat. Verdachtsunabhängige Kontrollen und die Möglichkeit, Messer einzuziehen, sollen die Sicherheit auf Weihnachtsmärkten erhöhen.
Jochen Kopelke, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), versicherte gegenüber dem RND, die Polizei sei gut auf die Anschlagsgefahr vorbereitet und setze bewährte Konzepte ein. Investitionen in neue Technologien wie Kameraüberwachung und Zufahrtssperren sollen die Sicherheit zusätzlich verbessern.
Trotz der abstrakten Bedrohung appelliert die Bundesinnenministerin an die Bevölkerung, die Weihnachtsmärkte zu besuchen und die Adventszeit zu genießen. Die Sicherheitsbehörden arbeiten intensiv daran, die Sicherheit zu gewährleisten und mögliche Gefahren abzuwenden.
Quellen:
