Digitale Transformation in Rheinland-Pfalz mit Fokus auf Wirtschaftlichkeit

Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) unterstreicht die Wichtigkeit rentabler Investitionen in den Ausbau der digitalen Infrastruktur in Rheinland-Pfalz. Ziel ist die flächendeckende Versorgung von Privathaushalten, Gewerbegebieten und öffentlichen Einrichtungen mit Glasfaseranschlüssen bis 2030, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) meldet. Bei einer Sitzung des Netzbündnisses Rheinland-Pfalz betonte Schweitzer, dass öffentliche Gelder nur gezielt dort eingesetzt werden sollen, wo sie unerlässlich sind. Investitionen müssten effizient und wirtschaftlich sein, so Schweitzer laut dpa (https://www.zeit.de/news/2024-12/02/schweitzer-investition-ins-digital-netz-muss-sich-rechnen). Das 2017 gegründete Netzbündnis, dem neben Schweitzer und Digitalisierungsministerin Dörte Schall (SPD) auch Vertreter von Telekommunikationsunternehmen, Verbänden aus verschiedenen Branchen, Handwerks- und Industriekammern sowie kommunalen Spitzenverbänden angehören, hat seine Arbeit im vergangenen Jahr mit der "Gigabit-Charta für Rheinland-Pfalz" konkretisiert. Diese Charta umfasst neben dem Ziel der flächendeckenden Glasfaserversorgung bis 2030 auch Vereinbarungen zur Anbindung von Mobilfunkmasten an das Glasfasernetz und zur Transparenz des Ausbauvolumens. Die Landesregierung unterstützt die Kommunen bei der Digitalisierung durch Beratungsangebote, vor allem im Bereich der IT-Sicherheit. Hier sieht Schweitzer dringenden Handlungsbedarf, wie der Behörden Spiegel berichtet. Die meisten Schwachstellen für Cyberangriffe entstünden durch unzureichend geschützte Verwaltungseinheiten. Schweitzer fordert die Einhaltung der Vorgaben des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) als Mindeststandard (https://www.behoerden-spiegel.de/2023/11/28/digitale-verwaltung-rlp-schweitzer-draengt-auf-mehr-it-sicherheit/). Die Digitalisierung in Rheinland-Pfalz ist Bestandteil eines umfassenderen Transformationsprozesses, der auch die Arbeitswelt beeinflusst. Auf der zweiten DGB-Transformationskonferenz in Rheinland-Pfalz hob Schweitzer die Bedeutung der Mitbestimmung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei der Gestaltung dieses Wandels hervor (https://www.rlp.de/service/social-media-und-blog-hub/blog/blogpost-64). Die Landesregierung fördert die Beschäftigten mit Weiterbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen. Die Relevanz der Digitalisierung zeigt sich auch auf Bundesebene. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz unterstützt mit dem EXIST-Programm technologie- und wissensbasierte Gründungen aus der Wissenschaft (https://www.exist.de/EXIST/Navigation/DE/Home/home.html).

Quellen:

- https://www.zeit.de/news/2024-12/02/schweitzer-investition-ins-digital-netz-muss-sich-rechnen - https://www.stern.de/gesellschaft/regional/rheinland-pfalz-saarland/digitalisierung--schweitzer--investition-ins-digital-netz-muss-sich-rechnen-35277176.html - https://www.n-tv.de/regionales/rheinland-pfalz-und-saarland/Schweitzer-Investition-ins-Digital-Netz-muss-sich-rechnen-article25404466.html - https://www.rlp.de/service/social-media-und-blog-hub/blog/blogpost-64 - https://www.exist.de/EXIST/Navigation/DE/Home/home.html - https://www.behoerden-spiegel.de/2023/11/28/digitale-verwaltung-rlp-schweitzer-draengt-auf-mehr-it-sicherheit/ - https://de.wikipedia.org/wiki/Digitalisierung