Auf den ersten Blick mögen öffentlich-rechtlicher Rundfunk (ÖR) und Politik wie Zwillinge wirken, die kurz nach der Geburt getrennt wurden. Beide haben, verwalten und machen Programm, stehen in der Öffentlichkeit, leben von Rhetorik und haben ein hohes Sendungsbewusstsein. Und beide teilen die Eigenheit, zuweilen unter der gesteckten „Public-Value“-Messlatte hindurchzulaufen. Doch die geplante Fusion von 3sat und Arte zeigt, wie weit die Wege der beiden auseinandergedriftet sind.
Die geplante Rundfunkreform, über die die Ministerpräsidentenkonferenz am 23. Oktober entscheiden könnte, sieht eine radikale Verschlankung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vor. Neben 3sat, das mit Arte fusionieren soll, stehen auch Spartensender wie ZDFneo oder One von der ARD auf der Streichliste. Von den derzeit 69 Radioprogrammen sollen nur 53 überleben.
Besonders umstritten ist die geplante Fusion von 3sat und Arte. 3sat-Chefin Natalie Müller-Elmau kritisiert die Pläne der Bundesländer. Es würden „jede Menge Inhalte“ wegfallen, die den Kern des öffentlich-rechtlichen Auftrags ausmachten, sagte Müller-Elmau. 3sat sei klar auf den deutschsprachigen Raum ausgerichtet. Sollte der Sender seine Eigenständigkeit verlieren, würde auch „die Stimme deutschsprachiger Kultur und Wissenschaft“ an Kraft verlieren.
Tatsächlich ergänzen sich die Programme von 3sat und Arte bisher eher, als sich zu überschneiden. Während Arte gemeinsam mit Frankreich betrieben wird und stärker europäisch ausgerichtet ist, konzentriert sich 3sat auf den deutschsprachigen Raum. Eine Zusammenlegung würde bedeuten, dass deutschsprachige Stimmen in Wissenschaft und Kunst weniger Gehör finden würden.
Die Pläne der Politik stoßen auf breite Kritik. Kulturschaffende haben eine Petition gestartet, um 3sat vor dem Aus zu retten. Die Unterschriftenliste soll den Wert des Senders für Kunst, Kultur und Wissenschaft demonstrieren.
Kritiker bemängeln, dass mit der Streichung von 3sat und der Zusammenlegung weiterer Sender der Kulturauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ausgehöhlt wird. Kochshows, Schlagersendungen und Bergdoktoren würden auch in privaten Sendern problemlos funktionieren. Den öffentlich-rechtlichen Rundfunk aber leiste man sich als Solidargemeinschaft. So wie man durch Steuern Orchester- und Theaterlandschaft finanziere, bezahle man mit den Rundfunkgebühren gemeinsam die Übertragung von Sportarten, Opernübertragungen oder Kulturdokumentationen, die am Ende vielleicht nur ein Prozent der Bevölkerung interessieren.
Die geplante Rundfunkreform wirft die Frage auf, welche Aufgaben der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Zukunft erfüllen soll. Soll er sich auf Information und Kultur konzentrieren oder soll er auch Unterhaltungsprogramme anbieten? Die Entscheidung darüber wird weitreichende Folgen für die deutsche Medienlandschaft haben.
Quellen:
