Das niedersächsische Innenministerium beobachtet mit Sorge eine Zunahme judenfeindlicher Angriffe im laufenden Jahr. Innenministerin Daniela Behrens (SPD) betonte, dass diese Entwicklung in Niedersachsen niemals akzeptiert oder toleriert werde. Die Sicherheitsbehörden würden alles in ihrer Macht Stehende tun, um jüdisches Leben bestmöglich zu schützen, so Behrens laut einer Meldung der Deutschen Presse-Agentur (dpa) vom 5. Oktober 2024.
Wie die dpa weiter berichtet, habe es im laufenden Jahr bereits eine niedrige dreistellige Anzahl antisemitischer Straftaten gegeben. Zu den häufigsten Delikten zählten demnach Volksverhetzung, die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen sowie Sachbeschädigung.
Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) verzeichnete im vergangenen Jahr in Niedersachsen 331 antisemitische Taten. Dies entspricht einem Anstieg von 61 Prozent im Vergleich zum Jahr 2022. Die Mehrzahl dieser Taten ereignete sich laut RIAS im Nachgang des Terrorangriffs der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023.
Aktuell wird in Berlin über ein Verbot des sogenannten „Hamas-Dreiecks“ diskutiert. Dieses nach unten gerichtete Dreieck wird laut Kritikern von der verbotenen islamistischen Terrororganisation Hamas als Symbol genutzt, um Feinde zu markieren. In Niedersachsen sei ein Verbot des Symbols derzeit nicht geplant, so die dpa. Allerdings könne die Verwendung im Einzelfall verboten werden, beispielsweise wenn damit Straftaten gebilligt oder zu Straftaten aufgerufen werde.
Innenministerin Behrens erinnerte daran, dass Jüdinnen und Juden seit dem Terrorangriff der Hamas weltweit in Angst um ihre Sicherheit leben. Am 7. Oktober jährt sich der Anschlag, bei dem mehr als 1.200 Menschen ermordet, Tausende verletzt und Hunderte verschleppt wurden, zum ersten Mal. In vielen niedersächsischen Städten soll am Montag der Opfer gedacht werden.
Quellen:
- dpa Niedersachsen, Meldung vom 05.10.2024: Behrens: Zunahme judenfeindlicher Angriffe nicht tolerieren
- Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
