Der Besuch des amerikanischen Präsidenten Joe Biden in Berlin ist von besonderer Bedeutung für Bundeskanzler Olaf Scholz. Wie die FAZ berichtet, ist Biden seit Beginn des Ukraine-Krieges der wichtigste Ansprechpartner für Scholz, um den deutschen Kurs in dieser Krise abzustecken.
Das Verhältnis zwischen beiden Politikern wird als eng und vertrauensvoll beschrieben. So war es Biden, der Scholz in den ersten Tagen des Krieges zur Seite stand und ihn in seiner Entscheidung, die Ukraine massiv zu unterstützen, bestärkte. Auch in den Monaten danach arbeiteten beide eng zusammen, um die westlichen Sanktionen gegen Russland zu koordinieren und die Ukraine mit Waffen und Hilfsgütern zu versorgen.
Doch der Besuch Bidens ist nicht nur ein Zeichen der Freundschaft, sondern auch ein Abschied. Im Januar wird Biden aus dem Amt scheiden und es ist ungewiss, wie sich die deutsch-amerikanischen Beziehungen unter seinem Nachfolger entwickeln werden. Sollte der republikanische Kandidat Donald Trump die Wahl gewinnen, ist mit einem deutlich raueren Ton und einer Abkehr von der bisherigen Unterstützung für die Ukraine zu rechnen.
Für Scholz ist der Besuch Bidens daher auch eine Gelegenheit, die Bedeutung der transatlantischen Partnerschaft zu betonen und für eine Fortsetzung des bisherigen Kurses zu werben. Ob ihm dies gelingt, wird sich zeigen. Fest steht jedoch, dass der Abschied von Biden für Scholz einen herben Verlust bedeuten würde.
Der Besuch Bidens in Berlin ist aber nicht nur für die deutsch-amerikanischen Beziehungen von Bedeutung. Auch für die Ukraine steht viel auf dem Spiel. Selenskyj hofft auf weitere Unterstützung durch den Westen, insbesondere durch die Lieferung von modernen Waffen. Ob Biden bereit ist, diesen Wunsch zu erfüllen, ist jedoch fraglich. Die USA und ihre Verbündeten sind besorgt, dass eine Eskalation des Konflikts mit Russland droht und wollen daher keine unnötigen Risiken eingehen.
Der Besuch Bidens in Berlin ist daher ein Balanceakt zwischen Freundschaft und Realpolitik. Es wird sich zeigen, ob es Scholz und Biden gelingt, die richtigen Signale zu senden - sowohl an die Ukraine als auch an Russland.
Wie der Tagesspiegel berichtet, wird Biden bei seinem Besuch in Berlin auch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfangen. Geplant ist außerdem ein Treffen mit Scholz im Kanzleramt, an dem später auch der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer teilnehmen werden.
Ein ursprünglich geplanter Besuch Bidens auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz, bei dem eine große internationale Konferenz zur Unterstützung der Ukraine stattfinden sollte, wurde aufgrund des Hurrikans in den USA abgesagt. Das Weiße Haus kündigte an, dass der Ukraine-Gipfel im November per Videoschalte nachgeholt werden soll.
Für Biden ist der Besuch in Berlin der erste bilaterale Besuch in Deutschland seit seinem Amtsantritt. Der US-Präsident hatte zwar 2022 am G7-Gipfel in Elmau teilgenommen, Deutschland aber bisher keinen Solo-Trip gewidmet.
Der Besuch des US-Präsidenten in Berlin wird von hohen Sicherheitsvorkehrungen begleitet. So werden zahlreiche Straßen und Plätze in der Hauptstadt für den Verkehr gesperrt sein.
Quelle:
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/joe-biden-in-berlin-ziemlich-guter-partner-von-olaf-scholz-110052856.html
https://www.tagesspiegel.de/politik/air-force-one-gelandet-was-beim-prasidentenbesuch-an-diesem-freitag-ansteht-12552827.html
https://www.swr.de/swraktuell/radio/scholz-biden-treffen-koennte-sich-haltung-gegenueber-ukraine-politik-aendern-100.html
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/biden-deutschland-besuch-berlin-100.html
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/us-praesident-biden-in-berlin-eingetroffen-110053403.html
https://www.rnd.de/politik/besuch-von-joe-biden-in-berlin-abschied-vom-deutschen-freund-6QPDUPRXU5FVXAX26BQOXUZL7M.html
https://www.antennemuenster.de/artikel/us-praesident-biden-zu-kurzbesuch-in-berlin-eingetroffen-2133802.html
