US-Präsident Joe Biden wird am Freitag zu einem verkürzten Staatsbesuch in Berlin erwartet. Ursprünglich sollte die Reise bereits vergangene Woche stattfinden, musste jedoch aufgrund des Hurrikans Milton verschoben werden. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, wird Biden am Donnerstagabend in der deutschen Hauptstadt eintreffen und am Freitag Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Olaf Scholz treffen.
Zentrales Thema der Gespräche wird der Krieg in der Ukraine sein. Ein hoher US-Regierungsbeamter kündigte an, dass Biden auch das Gipfeltreffen der Kontaktgruppe zur Unterstützung der Ukraine nachholen wolle, das ursprünglich im Anschluss an den Staatsbesuch auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein stattfinden sollte. Das Treffen soll nun im November stattfinden, wobei noch offen ist, ob Biden dafür erneut nach Deutschland reisen wird.
Die Absage des Ramstein-Gipfels wurde als Rückschlag für den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gewertet, der dort auf weitere militärische Unterstützung für seinen sogenannten Siegesplan hatte werben wollen. Für das Treffen in Ramstein hatten mehr als 20 Staats- und Regierungschefs zugesagt. Selenskyj hatte darauf gesetzt, bei dem Treffen nochmals Zusagen für weitere militärische Unterstützung zu erhalten.
Neben dem Krieg in der Ukraine werden Biden und Scholz auch weitere globale Themen besprechen, darunter die Stärkung der Wirtschaft und des bilateralen Handels. Der wirtschaftliche Austausch zwischen Deutschland und den USA belief sich im vergangenen Jahr auf 325 Milliarden Dollar. Des Weiteren sollen die Bekämpfung von Antisemitismus und die Stärkung demokratischer Strukturen im Zentrum der Gespräche stehen. Am Nachmittag werden der britische Premierminister Keir Starmer und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zu den Gesprächen hinzustoßen.
Der Besuch des US-Präsidenten wird in Berlin mit massiven Verkehrsbehinderungen und Sperrungen im Regierungsviertel einhergehen. Die Süddeutsche Zeitung berichtet, dass die Sicherheitsvorkehrungen aufgrund der hohen Sicherheitsstufe für den US-Präsidenten enorm sein werden. Bereits am Donnerstagnachmittag wird es zu ersten Einschränkungen kommen.
Quelle: https://www.sueddeutsche.de/politik/biden-staatsbesuch-berlin-scholz-ukraine-ramstein-lux.GFFeAdSd2iWC9BXfjzCH8s
